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Alpen Alpen: Gewerbesteuer bricht dramatisch ein

Alpen · Alpens Kämmerin Andrea Wessel hat Etat-Entwurf 2017 eingebracht. Der schließt mit einem Minus von fünf Millionen Euro.

 Unsere Grafik zeigt, wie sich die Gewerbesteuereinnahmen in Alpen in den vergangenen Jahren entwickelt haben und welche Entwicklung sie 2017 wohl nehmen werden. Kämmerin Andrea Wessel (im Bild) hat gestern erstmals den Etat-Entwurf eingebracht.

Unsere Grafik zeigt, wie sich die Gewerbesteuereinnahmen in Alpen in den vergangenen Jahren entwickelt haben und welche Entwicklung sie 2017 wohl nehmen werden. Kämmerin Andrea Wessel (im Bild) hat gestern erstmals den Etat-Entwurf eingebracht.

Foto: Armin Fischer

Geld spielte im Rathaus in den letzten Jahren keine dramatische Rolle. Es war eigentlich immer genug da. Die Zeiten sind - zumindest vorläufig - vorbei. Darauf musste sich die Verwaltung erst mal einstellen. "Es gab eigentlich niemanden mehr, der noch wusste, wie man einen Kredit aufnimmt", erzählt Bürgermeister Thomas Ahls. Diese in anderen Kommunen alltägliche Lektion mussten seine Leute erst wieder lernen. Die fetten Jahre sind erst einmal Geschichte. Schon zum zweiten Mal in Folge klafft ein sattes Loch im Haushaltsentwurf. Im Finanzplan 2017 unter dem Abgleich von Einnahmen und Ausgaben ein Minus von fünf Millionen Euro. Gestern hat Kämmerin Andrea Wessel ihren Etat-Entwurf mit einem Volumen von 32 Millionen Euro in den Rat eingebracht.

Jetzt ist die Politik an der Reihe. Nach dem Jahreswechsel legt die Verwaltung Vorschläge vor, wie sie die finanzielle Schieflage meistern will. "Es wird knapp", so die Hüterin der Gemeindekasse. Ihre Marschroute lautet: "Wir werden alles daran setzen, die Haushaltssicherung zu verhindern und gehen auch davon aus, dass uns das gelingt."

Hauptursache für den Einbruch in der Rathauskasse ist offenbar die aktuelle wirtschaftliche Flaute bei Flaggschiffen vor Ort. Die Gerwerbesteuer, eine nur schwer kalkulierbare Größe, wird "nach Gesprächen mit wichtigen Steuerzahlern" deutlich niedriger angesetzt als in den Vorjahren. Im Vergleich mit dem zu Ende gehenden Jahr wird dieser in der Vergangenheit so einträgliche Posten nahezu halbiert. "Damit müssen und werden wir umgehen", sagte Bürgermeister Thomas Ahls. Eine schwierige Situation. Zum Vergleich: Noch in 2014 haben die örtlichen Betriebe beachtliche 13,3 Millionen in die Kasse gespült.

Ahls und Kämmerein Wessel gehen davon aus, dass es sich bei dem Rekordtiefstand bei der Gewerbesteuer aufgrund der Systematik um einen "Einmaleffekt" handelt und es im Jahr drauf schon wieder deutlich aufwärts geht. Zumal die wirtschaftlichen Daten der relevanten Branchen wieder positiver erscheinen. "Es gibt Anlass für vorsichtigen Optimismus", so der Bürgermeister.

Berechenbarer und damit verlässlicher als die Firmen-Steuern ist der Anteil der Kommune an der Einkommenssteuer. Hier verbucht Andrea Wessel 6,3 Millionen Euro, etwas mehr als im laufenden Jahr - Indiz dafür, dass es um den durchschnittlichen Alpener finanziell nicht schlecht steht. "Wir sind hier gut aufgestellt", stellt der Bürgermeister zufrieden fest. Kehrseite: Die Steuerkraft Alpens ist trotz der Einbußen noch so groß, dass die Umlage an den Kreis Wesel, die mit 10,7 Millionen Euro fast ein Drittel des Haushaltsvolumens ausmacht, unverändert hoch bleibt.

Ein Dauerärgernis, so der Bürgermeister, bleibe aber der Kommunal-Soli für dramatisch klamme NRW-Kommunen, der Alpen im nächsten Jahr mit knapp einer halben Million belastet. Bis 2020 wird das kleine Alpen vier Millionen Euro besteuern, um die Not großer Städte zu lindern. Ahls hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass das Bundesverfassungsgericht letztlich doch ein Einsehen hat.

Die mit 9,5 Millionen noch recht gut gefüllte Ausgleichsrücklage, hilft Alpen auch diesmal schadlos über die Klippe. Doch Ende 2018 wird der Puffer aufgezehrt sein. Dann geht's ans Eingemachte, sollte sich die Lage nicht spürbar bessern. Die Allgemeine Rücklage, das Vermögen also, wird mit 19 Millionen beziffert. Davon darf eine Kommune lediglich fünf Prozent pro Jahr in Anspruch nehmen. Andernfalls droht nach zwei Verstößen in Folge ein externer Sparkommissar.

Zu Beginn des neuen Jahres will die Verwaltung die wenigen Stellschrauben drehen, um die Ausgaben zu senken. Der Blick fällt neben dem Zurückfahren von Planungskosten für externe Büros auf die Sanierungspläne für die Schulen. "Da müssen wir wohl Tempo rausnehmen", befürchtet der Bürgermeister. Doch weil aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" in vier Jahren je rund 100 000 Euro zugesagt sind, wird die Grundschule zum Wald im nächsten Jahr baulich fit gemacht für die Inklusion.

Die größten Investitionen - "vorläufig die letzten großen Maßnahmen" - für 2017 sind der Start in den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses (zwei von insgesamt fünf Millionen) und die Erschließung des Baugebietes Alpen-Ost (rund drei Millionen). Die kommen aber über die Anliegerkosten zum großen Teil wieder rein. Trotzdem muss Kämmerin Wessel kurzfristig zur Bank. Der Schuldenstand steigt um ein Drittel von zwölf auf 16 Millionen. Gut, dass auch die Zinsen weiter auf Rekordtief stehen. Wie sie man an den Kredit kommt, weiß man im Rathaus inzwischen.

(RP)
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