Alpen Alpen: Nervosität zu Beginn eines schwierigen Jahres
Alpen · Bürgermeister Thomas Ahls hat im Haupt- und Finanzausschuss bekräftigt, dass Politik und Verwaltung vor einem "ungeheuer schwierigen Jahr" stehen. Alpen steuert auf ein Defizit von fünf Millionen Euro zu. Angesichts der Aufgabenlast gerate die Verwaltung an die "Grenze der Belastbarkeit". Allein die unerledigten Jobs, die aus dem alten ins laufende Haushaltsjahr übertragen worden sind, beziffern sich auf acht Millionen Euro.
Vorschläge, die Last ein wenig zu mindern, gab's nicht. Diese Bugwelle schleppe man jedes Jahr vor sich her, hieß es lapidar. CDU-Fraktionschef Günter Helbig formulierte den Appell, die Ausgaben unerledigter Dinge nicht noch weiter anwachsen zu lassen. Die Grünen formulierten zaghaft, mal zu schauen, was möglicherweise geschoben werden könne, enthielten sich am Ende bei der Abstimmung über den Etat.
Die SPD stimmte dagegen. Weniger aus inhaltlichen Gründen. Fraktionschef Jörg Banemann verlas eine Erklärung, in der er die Informationspolitik des Bürgermeisters scharf anging. Es passte dem Genossen nicht, dass Ahls der Senioren Union Rede und Antwort gestanden hatte und er aus der RP erfuhr, was im Rathaus auf der Agenda steht. Nur das enthebt die Genossen nicht von der Pflicht, ihre Hausaufgaben zu machen. Die SPD hat den Etat-Entwurf noch nicht beraten. Da ergibt Zustimmung auch wenig Sinn.
