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Rheinberg
Bergbau beschäftigt Amtsgericht Rheinberg

Rheinberg. Kohle wird unter Rheinberg schon lange nicht mehr abgebaut. Der Bergbau bleibt aber ein Thema in der Stadt – Anfang nächsten Monats beschäftigt er sogar die Justiz. Von Rainer Kaussen

Das Amtsgericht verhandelt am 5. Dezember über die Klage eines Rheinbergers, der vom Bergbauunternehmen RAG Schadensersatz fordert wegen der Belastungen, die er wegen der Erschütterungen durch den Kohleabbau erdulden musste. Darüber informierte Ulrich Behrens, Vorstandsmitglied der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener (SGB), beim Stammtisch der Gemeinschaft. Behrens: "Es ist eine Art Musterklage, bei der keine großen Summen im Spiel sind." Bei vergleichbaren Verfahren im Saarland sei es um 150 bis 1200 Euro gegangen. "Aber das spielt auch gar keine Rolle", unterstrich Behrens: "Es soll ein Zeichen gesetzt werden. Ein Symbol, dass die Belastung der Menschen gesehen wird."

Die SGB weist nicht ohne Hintergrund auf die mündliche Verhandlung am 5. Dezember in Saal 120 des Rheinberger Amtsgerichts hin. Behrens: "Wir wissen nicht, ob und wie spannend der Termin wird. Aber es wäre schön, wenn Rheinberger Bürger als Zuhörer dorthin kämen und so mit ihrer Präsenz deutlich machten, dass "es sich nicht um ein anonymes Problem handelt." Ein Problem, das der Landesverband der Bergbaugeschädigten übrigens mit zwei weiteren Klagen an den Bergwerksstandorten Lippe und Hamm-Bergkamen thematisieren möchte.

Viel öfter sollte nach Einschätzung der SGB auch über den Salzabbau und seine Folgen gesprochen werden. Früher hätten die Bergwerksbetreiber versichert, es werde an der Erdoberfläche gar keine Schäden und wenn es überhaupt zu Senkungen kommen, dann gingen sie ganz langsam und regelmäßig vonstatten. Davon könne leider keine Rede sein, schlussfolgerte Ulrich Behrens und deutete auf eine Landkarte, in der die Senkungslinien und die ungleichmäßigen Abbaufelder des Salzbergwerk Borth dargestellt sind. Das Unternehmen esco sage nachvollziehbar, dass in der relativ kurzen Zeit seit Übernahme des Borther Betrieb noch keine gravierenden Schäden entstanden seien. Anders sehe es beim Unternehmen cavity aus, das die Folgen des Abbaus aus Solvay-Zeiten regele. Behrens: "Wir hören von cavity immer, alles sei wunderbar geregelt und es gebe allenfalls zwei oder drei Querulanten. Das sehen die Betroffenen ganz anders. Leute haben Schäden, die einfach nicht anerkannt werden." Dass cavity sich bislang nicht an der Bergschadensschlichtungsstelle beteiligte, werde von SGB und Politik bedauert. Behrens: "Dreimal habe cavity eine Einladung abgesagt – wir hoffen, dass es beim nächsten Termin im Dezember klappt."

Quelle: RP
 
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