Rheinberg Betreuerwechsel in Orsoy beschäftigt den Landtag

Rheinberg · Was gibt es über den Betreuungswechsel in der Zentralen Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) in Orsoy zu sagen? Warum kam es zum Streit zwischen dem Investor IPG und dem DRK-Landesverband, der dazu führte, dass sich jetzt seit dem 1. Februar die Malteser um die Flüchtlinge im alten Orsoyer Krankenhaus kümmern?

Die Rheinberger CDU-Fraktion hatte einen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren gerichtet, um Antworten auf diese Fragen zu bekommen. Kurzfristig hatten auch die Grünen einen Antrag mit nahezu gleicher Stoßrichtung nachgelegt. Beides stand im Ausschuss auf der Tagesordnung.

CDU-Sprecher Willi Jenk sprach von Ungereimtheiten, die kein klares Bild der Situation erkennen ließen. Stets sei hervorgehoben worden, dass man mit den DRK-Kräften sehr zufrieden sei. Dann sei ihnen gekündigt worden und von Seiten der Bezirksregierung sogar Hausverbot erteilt worden. Die IPG habe argumentiert, dass die Rotkreuzler zu teuer gewesen seien. "Wie kann es sein, dass der Investor Zahlungen ganz einstellt und nicht kürzt?" wollte Jenk wissen. Den CDU-Mann interessierte auch, warum das Land nicht selbst, sondern der Investor die Sozialbetreuer aussuche.

Andreas Stomps (Leiter der ZUE in Orsoy) und Annika Molls, beide Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf, waren in die Sitzung eingeladen worden und versuchten, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Licht ins Dunkel zu bringen. "Das Vertragskonstrukt in Orsoy stammt aus dem Jahr 2015", so Stomps. Damals sei die Flüchtlingswelle auf dem Höhepunkt gewesen, und man sei froh gewesen, einen Investor gefunden zu haben, der sich um alles kümmert. Dieses Modell sei aus damaliger Sicht sinnvoll gewesen, heute werde es nicht mehr angewandt. Auch deswegen, weil das Land dadurch - bis auf die Überprüfung der verlangten Qualitätsstandards - kaum Möglichkeiten der Einflussnahme habe. Generell sei es aber so, dass viele Verträge zeitlich befristet seien und es auch deswegen dazu kommen könne, dass Unternehmen ausgewechselt werden. Andreas Stomps: "Das ist ein ganz normaler Vorgang."

Der Vertrag, den das Land mit der Lemberg-Gesellschaft IPG geschlossen hat, läuft noch bis 2020 - mit einer Option auf Verlängerung. Zu vielen Fragen konnten die beiden nichts sagen. "Da sind wir die falschen Ansprechpartner, das ist Sache der Vertragspartner IPG und DRK." Aus diesem Grunde formulierte Ausschussvorsitzender Peter Tullius den Wunsch, dass das Land mit der IPG sprechen und dann die Stadt Rheinberg informieren möge. Annika Molls verwies darauf, dass es sich um ein schwebendes Verfahren handele.

Andreas Stomps unterstrich, dass die Arbeit der Ehrenamtlichen in der ZUE mit dem Disput nichts zu tun habe - "damit waren wir voll zufrieden. Das ist ein gutes, rühriges, sehr engagiertes Team". Im Übrigen seien alle Spenden, die an die ZUE gegangen seien, im Haus geblieben. "Da ist nicht ein einziges Teil weggekommen, darum habe ich mich selbst gekümmert", so Stomps. Zum 1. März, so sagte der Einrichtungsleiter, soll die Arbeit der Ehrenamtlichen wieder im vollen Umfang anlaufen. Der Wechsel von DRK auf die Malteser sei für die Bewohner ganz unspektakulär über die Bühne gegangen.

Annika Molls wies zum Schluss darauf hin, dass die Umstände in der ZUE Orsoy auch den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf beschäftigen: "Es liegt eine kleine Anfrage dazu vor", sagte sie. Eingebracht hat diese Kleine Anfrage der Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd aus Köln, der für Die Linke im Parlament sitzt.

(up)
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