Alpen Brunnen am Dahlacker wird saniert
Alpen · Rat verabschiedet Haushalt mit Minus von 2,4 Millionen Euro. FDP greift Bürgermeister Thomas Ahls an.
Was den Umgang mit Finanzen angeht, galt die Gemeinde Alpen bislang als Musterschüler im Kreis. Nur das ausgeben, was in der Kasse ist, lautete das Motto, mit dem die Gemeinde lange Zeit gut gefahren ist. Bedingt durch eigene Versäumnisse und widrige äußere Umstände muss man diesen Kurs aber jetzt verlassen. Im Haushalt für 2015, der am Donnerstag von den Ratsmitgliedern verabschiedet wurde, steht unter dem Strich ein sattes Minus von 2,4 Millionen Euro. Einen Grund dafür sieht Bürgermeister Thomas Ahls im Einbruch der Gewerbesteuereinnahme, die aktuell rund 700 000 Euro unter der Planungsvorgabe liegt. Einen weiteren Grund für die Misere muss sich die Gemeinde selber anlasten. "Wir haben immer an Unterhaltsleistungen gespart, weil wir andere Prioritäten gesetzt haben. Dadurch wurde mit der Zeit alles marode, dazu zählt auch der Brunnen am Dahlacker", erklärte er. Dieser wurde aufgrund von Mängeln und Vandalismus still gelegt und soll nun mit einem finanziellen Aufwand von 20 000 Euro saniert werden.
Dagegen wehrte sich zuvor die FDP mit ihrem Antrag, diesen Posten ebenso aus dem defizitären Haushalt zu streichen wie die mit 33 500 Euro veranschlagte Instandsetzung des Wasserlaufs "Neue Ley" am Rathaus. "Beides funktioniert nicht, der Brunnen im Dahlacker steht schon seit zehn Jahren still. Man muss seinen Kapitulationszeitpunkt erkennen und der ist jetzt gekommen", begründete Thomas Hommen den Antrag der Liberalen. Statt eines Wasserlaufs um das Rathaus könnte sich Günter Helbig (CDU) eine Begrünung vorstellen, anders sieht er die Situation am Dahlacker: "Das ist ein toller Platz, der den Anwohnern die Möglichkeit zum Verweilen bietet." Gegen die Streichung sprach sich neben Jörg Banemann (SPD) auch Peter Nienhaus aus. Anstatt "auf Teufel komm raus" zu sparen solle man das Ambiente Alpens im Auge behalten.
Vor der folgenden Haushaltsdebatte machte Bürgermeister Thomas Ahls mit einem Blick auf den Nachbarkreis die teilweise Ohnmacht der Gemeinde deutlich. "Die Kreisumlage ist verhältnismäßig hoch. Würden wir zum Kreis Kleve gehören, hätten wir jährlich 2,5 Millionen Euro mehr in der Kasse." Die Schuld bei anderen fand auch Günter Helbig, konkret beim Regionalverband Ruhr. "Der RVR wird den Kommunen im Kreis noch teuer zu stehen kommen", prognostizierte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Ein Argument für diese These: Der Verband dränge die Gemeinde dazu, ihre seit zehn Jahren auf niedrigem Niveau konstanten Hebesätze zu erhöhen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Banemann warnte an die Adresse der CDU davor, den Verlockungen der Kapitalmärkte zu erliegen: "Die Tilgungsraten würden den Haushalt über Jahre belasten. Wir brauchen das Geld aber für unsere ehrgeizigen Bauprojekte, außerdem wird die Zahl der Flüchtlinge zunehmen." Peter Nienhaus (Grüne) warnte davor, sich einseitig auf große Steuerzahler zu verlassen: "Es ist eine Gewerbeentwicklung von Nöten, um sich für die Zukunft eine breitere Einnahmebasis zu sichern." Er kritisierte erneut die städtebaulichen Dimensionen von Ärztehaus und Hotelneubau.
Harsche Kritik hagelte es von der FDP. "Der Haushaltsentwurf ist von der Hoffnung geprägt, dass es schon irgendwie gelingt, einen positiven Jahresabschluss hinzubekommen. Diese Vorgehensweise ist im Höchstmaß unvernünftig", so Thomas Hommen, der den Verwaltungschef unverblümt angriff: "Der ernsthafte Umgang mit Zahlen zählt nicht zu den Lieblingsbeschäftigungen des Bürgermeisters." Mit 25 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen (Grüne) und zwei Gegenstimmen (FDP) wurde der Etat verabschiedet.
