| 00.00 Uhr

Rheinberg
CDU: Busse raus oder Pflaster neu

Rheinberg. Die CDU sorgt sich um den Zustand des Pflasters in der Rheinstraße und der Orsoyer Straße. Ein Gutachten liegt vor. Heute ist das Thema im Ausschuss. In der Stadtverwaltung wundert man sich über den massiven Vorstoß. Von Uwe Plien

Die CDU-Fraktion schlägt Alarm. "Wir machen uns große Sorgen um den Zustand des Pflasters in der Rheinstraße und der Orsoyer Straße", sagte Fraktionsvorsitzender Erich Weisser gestern. "In den Pflasterflächen zeigen sich in Teilbereichen erste Schäden, die so gravierend sind, dass sie zunächst von einer der ausführenden Firmen und nach dem letzten Stadtfest vom Dienstleistungsbetrieb beseitigt wurden."

Die CDU habe sich bei der Geschäftsführung der Kevelaerer Baufirma Quick erkundigt. Erich Weisser: "Dort wurde uns erklärt, dass die Arbeiten so ausgeführt worden seien wie im Leistungsverzeichnis beschrieben." Die Funktionalität habe man mit einem Lastplattenversuch, der die Standfestigkeit der Flächen belege, nachgewiesen.

Der springende Punkt ist für die CDU der Linienbusverkehr. Weisser: "Als die Baufirma gegen Ende der Bauzeit erfahren hat, Linienbusse über die Nord-Süd-Achse fahren sollen, hat sie am 21. September 2015 der Stadtverwaltung eine Bedenkenanmeldung übersandt, in der sie weitere Gewährleistungsansprüche zurückgewiesen hat. Es wurde angeblich auch darauf hingewiesen, dass die Haltbarkeit der Pflasterflächen der Beanspruchung durch den Busverkehr nicht lange Stand halten werde."

Unterdessen teilte der Rheinberger Rechtsanwalt Ulrich Rust mit, dass er bei Diplom-Ingenieur Georg Raeder aus Mönchengladbach ein Gutachten zur Bewertung der Rheinstraße und der Orsoyer Straße in Auftrag gegeben habe. "Das Ergebnis liegt seit Anfang August vor, ich habe es auch der Verwaltung zur Verfügung gestellt", so Rust. "Tenor ist, dass die Pflasterung von vorne bis hinten ungeeignet ist, wenn Busse darüber fahren."

Die CDU-Fraktion wird in der heutigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (17 Uhr, Stadthaus, Raum 249) Fragen zum Thema stellen. Sie möchte wissen, ob der Stadt dieses Gutachten tatsächlich vorliegt und das Schreiben vom 21. September 2015 bis heute unbeantwortet geblieben sei. Erich Weisser: "Wir möchten auch wissen, ob es richtig ist, dass die Verwaltung den Gewährleistungsverlust stillschweigend akzeptiert und aus diesem Grund seit Monaten den DLB zur Mängelbeseitigung einsetzt."

Ob die beschriebenen Mängel unter Umständen Auswirkungen auf die Abrechnung der Anlieger-Erschließungsbeiträge haben könnten, lautete eine weitere Frage. Und: "Ist es richtig, dass diesbezüglich eine Vielzahl von Klagen - und wenn ja: wie viele Klagen - anhängig sind? Muss die Kämmerei einen Teilbetrag der Erschließungsbeiträge wertberichtigen?" Geklärt werden solle auch, wann die Gewährleistung ausläuft. Für die CDU laufe es auf die Entscheidung "Busse raus oder Pflaster neu" hinaus. Weisser: "Die Zeit drängt, da durch den Busverkehr das Pflaster weiteren Schaden nimmt."

Dieter Paus, Technischer Beigeordneter, will heute dem Ausschuss vorschlagen, die Fragen in der nächsten Sitzung zu beantworten. Paus: "Das Thema ist sehr komplex. Einige Punkte bedürfen auf jeden Fall der Klarstellung." Die Gewährleistungspflicht des Unternehmens, das konnte Paus schon gestern sagen, laufe Ende dieses Jahres aus.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Rheinberg: CDU: Busse raus oder Pflaster neu


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.