Rheinberg CDU: "Frage der Freibad-Schließung hat sich längst erledigt"
Rheinberg · Er sei doch sehr erstaunt gewesen, als er sich die Unterlagen zum Haushaltssicherungskonzept noch einmal detailliert angeschaut habe, sagte Erich Weisser im RP-Gespräch. Denn das Ergebnis seiner Recherchen bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende als "einen ziemlichen Hammer". "Wir diskutieren ständig darüber, ob das Underberg-Freibad in drei Jahren eventuell aus Kostengründen geschlossen werden muss. Dabei hat sich diese Frage offenbar längst erledigt. Und in der Stadtverwaltung ist das niemandem aufgefallen."
Zum Hintergrund: Das Haushaltssicherungskonzept ist auf zehn Jahre bis 2023 festgeschrieben. Erich Weisser: "2020 müssen 250.000 Euro kompensiert sein, sonst steht die Schließung des Freibads als Ausgleichs- und Einsparmaßnahme zur Diskussion. Aber 200.000 Euro dieser 250.000 Euro sind durch den erhöhten Gewerbesteueransatz bereits ausgeglichen." Der CDU-Mann verweist auf eine Fußnote aus dem Haushaltsplan, wo es heißt: "Die Auswertung des HSK-Controlling 2016 hat ergeben, dass die oben aufgeführten Maßnahmen in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2017 folgende dauerhaft zu kompensieren sind. Diese Maßnahmen können durch die Maßnahme Nr. 66 (Gewerbesteuer) gedeckt werden, da der Ansatz 2017 auf 22,5 Millionen Euro festgesetzt werden soll. Darüber hinaus tragen auch die HSK-Maßnahmen Nr. 64 und 65 (Zusätzliche Grundsteuererhöhungen A und B) ab 2018 zur Kompensation der o.g. Maßnahmen bei."
Erich Weisser: "Bis auf eine zu stemmende Restsumme von 50.000 Euro ist somit alles abgedeckt. Ich habe mir vom Kämmerer auch bestätigen lassen, dass die Chancen gut stehen, dass wir auf die prognostizierte Gewerbesteuersumme kommen."
Das Freibad müsse erhalten bleiben - das sei die allgemeine Auffassung aller Fraktionen im Rat. Erich Weisser: "An die Fraktion geht nun ein klarer Auftrag herauszufinden, wie hoch die Investitionskosten für die erforderliche technische Sanierung des Freibades ausfällt. Und das völlig unabhängig von der Frage, ob wir das Bad an einen anderen Träger übergeben oder nicht."
Nach Auffassung der CDU-Fraktion würde es reichen, wenn die Pumpen im Underberg-Freibad ausgebaut und durch neue ersetzt würden.
