Rheinberg Deichsanierung Wallach: Erörterungstermin steht
Rheinberg · Ab Donnerstag, 7. Juli, findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Rheindeichs im Bereich Wallach statt. Die Erörterung beginnt um 9.30 Uhr im Ev. Gemeindehaus Wallach, Einlass ist ab 9 Uhr. Falls erforderlich, wird der Termin am folgenden Tag ab 9.30 Uhr fortgesetzt.
Der Deichverband Poll hatte am 2. Juni 2014 das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Deichsanierung Rhein bei Wallach im Bereich von Rhein-Kilometer 806,0 bis Rhein-Kilometer 810,4 beantragt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nun als Planfeststellungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.
Es handelt sich dabei um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren Beteiligte - Privatpersonen und Behörden, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben - sowie sonstige Betroffene und deren Sach- und Rechtsbeistände teilnehmen, so die Bezirksregierung.
Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist es - neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben - die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Vorhabenträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.
Im Rahmen des im Sommer 2015 erfolgten Beteiligungsverfahrens haben 28 Träger öffentlicher Belange zu dem geplanten Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Einwendungen von insgesamt 20 Privatpersonen sind ebenfalls erhoben worden.
