Rheinberg Der DLB übernimmt die Müllabfuhr
Rheinberg · Bestehender Vertrag mit Entsorger Drekopf wurde nicht rechtzeitig verlängert.
Der Dienstleistungsbetrieb Rheinberg (DLB) übernimmt ab dem 1. Mai die Abfallentsorgung in der Stadt. Zunächst befristet für ein Jahr und nicht ganz freiwillig. Denn mit der Firma Drekopf - sie ist Rechtsnachfolgerin des bisherigen Entsorgers Kollik & Neumann - gibt es vertragliche Unstimmigkeiten.
Drekopf sollte auch weiterhin die Abfuhr von Rest-, Bio- und Sperrmüll sowie Grünabfall für die Stadt erledigen. Der bestehende Vertrag sollte bis zum 30. April 2016 verlängert werden. In diesem Zusammenhang ging es auch um die Müllbehälter; der Vertrag sah die Möglichkeit vor, dass der DLB die Gefäße vom Unternehmen übernimmt.
Nun ist es offenbar so, dass die Leiter des Dienstleistungsbetriebs es versäumt haben, den Vertrag zu verlängern. Im Januar teilte Drekopf dann mit, dass das Vertragsverhältnis aus ihrer Sicht zum 30. April dieses Jahres beendet sei. Es wurden Gespräche geführt, Briefe geschrieben und letztlich Anwälte eingeschaltet - aber man wurde sich nicht einig.
Drekopf bot allerdings an, die Abfälle der Rheinberger auch weiterhin abzuholen. Allerdings für weitaus mehr Geld als das bisher der Fall war. Das neue Angebot lag rund 65 Prozent über dem bisherigen Preis. Die Stadt sagt, selbst wenn sie wollte, könne sie auf dieses Angebot nicht eingehen - aus vergaberechtlichen Gründen. Es müsste ausgeschrieben werden.
Nun rüstet sich der DLB dafür, selbst stärker ins Müllgeschäft einzusteigen. Zur Erinnerung: Die Altpapierentsorgung regelt die Stadt seit 2008 bereits in Eigenregie. Die Müllbehälter kauft die Stadt nun an. Ab dem 1. Mai wird der DLB Biomüll, Sperrgut, Grünschnitt sowie Metall und Elektronik selbst abfahren. Die Abholung von Restmüll und Schadstoffen soll vergeben werden. Bei diesen beiden Positionen ist das kurzfristig möglich, weil der von der Europäischen Union vorgegebene wettbewerbsrechtliche Schwellenwert von 207 000 Euro nicht überschritten werde.
Um handlungsfähig zu sein, muss der DLB kurzfristig entsprechende Fahrzeuge anschaffen und stellt drei neue Mitarbeiter befristet ein (was keine Auswirkungen auf den Stellenplan hat, wie gestern Abend in der Sitzung des Betriebsausschusses betont wurde). Unter anderem werden ein gebrauchter Siebeneinhalb-Tonner sowie Abrollcontainer für die Sperrmüllsammlung angeschafft.
Unter dem Strich ist diese jetzt angestrebte Lösung 154 000 Euro günstiger als die von Drekopf vorgeschlagene. Sie habe aber dennoch eine Erhöhung der Abfallgebühren zur Folge. Sollte die Stadt die Klage gegen Drekopf gewinnen, werde man das Geld an die Bürger zurückzahlen, sagte Beigeotdnete Rosemarie Kaltenbach gestern. Ein neuer Abfallkalender soll im April an die Haushalte verteilt werden.
