Rheinberg Die Abwassergebühr in Rheinberg steigt
Rheinberg · Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu. Schmutzwasser wird fast 20 Prozent teurer. 2016 könnte der Preis wieder fallen. Heute muss der Rat noch sein Votum abgeben.
Demonstrativ zähneknirschend sind die Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss der Kalkulation der Verwaltung gefolgt und haben der Anhebung der Abwassergebühren im nächsten Jahr um knapp 20 Prozent zugestimmt. Hauptgrund für die deutlich gestiegenen Kosten sind rund 300 000 Euro, die die Stadt an die Lineg abführen muss. Diese Forderung ist, so wurde im Ausschuss deutlich, vornehmlich durch notwendige Investitionen ins Rheinberger Klärwerk verursacht worden. Nach Angaben des Technischen Beigeordneten Dieter Paus würden diese im kommenden Jahr abgeschlossen, so dass er davon ausgehe, dass die Abwassergebühren in 2016 wieder sinken könnten.
Die Politik hat bei der Gestaltung der Gebühren wenig Spielraum, weil das "Deckungsprinzip" gilt. Das heißt: Die Gebühren müssen die prognostizierten Ausgaben tragen. Lediglich auf den Ausgleich einer Unterdeckung aus den Vorjahren kann der Rat verzichten. Fürs kommende Jahr geht es um ein Minus von gut 85 000 Euro aus dem Jahr 2011. Auf den Ausgleich zu verzichten, könne sich eine Stadt in der Haushaltssicherung kaum leisten, so Kämmerer Bernd Löscher. Täte der Rat es dennoch, würde die Schmutzwassergebühr zu Lasten des Steuerzahlers um lediglich vier Cent je Kubikmeter fallen.
So bleibt's in 2015 beim Anstieg um 68 Cent auf 4,24 Euro je Kubikmeter - rund 100 Euro mehr im Jahr für eine vierköpfige Familie - und bei der Hoffnung, dass es im Jahr drauf wieder günstiger aussieht.
