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Rheinberg
Die SPD will zurück zur sozialen Stadt

Rheinberg: Die SPD will zurück zur sozialen Stadt
Der Vorstand der Rheinberger SPD um Peter Tullius (4.v.l.) hat die Mitglieder befragt, welche Themen ihnen wichtig sind. Die Partei will so ihr Profil wiederfinden. Im Vorstand und der SPD-Ratsfraktion engagieren sich neben Tullius auch (v.l.) Philipp Richter (Juso), Margit van Wesel, Friedhelm Kung, Jürgen Madry, Bernd Hake, Brigitte Prumbohm, Jürgen Potzies und Karin Winkel. FOTO: Armin Fischer
Rheinberg. Die Rheinberger Sozialdemokraten wollen ihr Profil schärfen. Sie setzen dabei auf Teamarbeit. Von Uwe Plien

Die Rheinberger SPD setzt verstärkt auf Teamarbeit. Mit Peter Tullius hat der Ortsverein seit einigen Wochen einen neuen Vorsitzenden. Ein erfahrener Mann mit Profil, der schon seit Jahren dem Rat angehört. Doch ihm behagt es überhaupt nicht, im Mittelpunkt zu stehen. "Wir haben schon vor der Mitgliederversammlung mit den Vorstandswahlen die Satzung geändert und festgelegt, dass es zwei stellvertretende Vorsitzende geben soll", sagt Tullius. So stehen dem Alpsrayer inzwischen Achim Körber und Manuel Kumpf zur Seite. Kassierer ist Friedhelm Kung, Schriftführerin Brigitte Prumbohm. Zum erweiterten Vorstand gehören noch einige Beisitzer.

Tullius geht auf die Struktur der SPD in Rheinberg ein: "Eine wichtige Funktion haben unsere Ortsteilbeauftragten: Günter van Wesel für Rheinberg-Mitte, Daam Buitelaar für Borth, Friedhelm Kung für Budberg und Michael Fiebig für Orsoy."

Der Ortsverein hat rund 200 Mitglieder. Diese aber auch für die politische Arbeit zu begeistern oder gar neue zu gewinnen, sei nicht leicht, gestehen die Sozialdemokraten. Peter Tullius: "Wichtig ist, dass wir mit den Menschen ins Gespräch kommen. Dann ergeben sich auch politische Themen."

Ideen, wie man das machen kann, gibt es einige - und sie werden in die Tat umgesetzt. So planen die Jusos zusammen mit der Grünen-Jugend ein "Fest der Freundschaft" auf dem Markt. In den Sommerferien wird es am Donnerstag, 14. Juli, ab 12 Uhr ein Picknick für 60 bis 70 Kinder auf den Elvericher Höfen in Borth geben. Am Samstag, 10. September, sucht die SPD im Bürgerzentrum Alpsray das Gespräch mit örtlichen Betriebsräten und Gewerkschaftern. Im Dezember schließlich werden die Kinder von Asylbewerbern in die Geschäftsstelle am Großen Markt eingeladen, wo sie der Nikolaus beschenkt.

Doch das ist noch nicht alles. Tullius erzählt: "Wir haben bei einer internen Mitgliederversammlung gefragt: Welche Themen interessieren euch? Was erwartet ihr vom Vorstand? Das war ein richtiges Brainstorming, bei dem Ideen und Wünsche auf Zettel geschrieben und an Pinnwände geheftet wurden."

Karin Winkel, Ratsmitglied und stellvertretende Bürgermeisterin, geht noch einen Schritt weiter. "Wir müssen unser sozialdemokratisches Leitbild neu definieren", sagt sie. "Es ist in den vergangenen 20 Jahren verwaschen. Wir wussten teilweise gar nicht mehr, wer wir als Partei waren." Die Rückkehr zu einer sozialen Stadt sei eine Etappe auf diesem Weg. "Deshalb haben wir uns so massiv dafür eingesetzt, dass die Reinigungskräfte in die Verwaltung zurückkehren", so Winkel.

Auch für neuen sozialen Wohnraum kämpft die SPD. Peter Tullius: "Wir haben eindeutig zu wenig Wohnraum für Hartz-IV-Empfänger und Aufstocker. Der Mietspiegel und die Höhe der Kaltmieten passen in Rheinberg nicht überein." Der Vorsitzende weist auf ein Problem hin: "Wenn Flüchtlinge anerkannt werden, werden sie zu Hartz-IV-Empfängern und haben dadurch einen geringeren Mietanspruch. Die Folge kann sein, dass sie ihre Wohnungen verlassen müssen."

Im Blick haben die Sozialdemokraten weiter die Offene Ganztagsbetreuung. "Bildung muss kostenfrei sein; auch der Besuch von Kindertagesstätten und die Offene Ganztagsschule sind Bildung", sagt Kung. Der Kita-Besuch müsse bezahlbar bleiben - für Eltern, nicht für die Stadt. Den Beitragsfreibetrag habe man von 15.000 auf 20.000 Euro Bruttojahreseinkommen erhöht. Im Gegenzug wurde eine Erhöhung bei Gehältern jenseits der 100.000 Euro eingezogen. "Das soll in Zukunft auch so bleiben", sagt Kung.

Der Landtagswahlkampf hat für die SPD bereits begonnen. Die Ortspartei steht wie ein Mann hinter René Schneider, der wieder kandidiert. "Er hat unsere volle Unterstützung", sagt auch der Fraktionsvorsitzende Jürgen Madry.

Quelle: RP
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