Alpen FDP weist Beschimpfungen aus CDU-Reihen zurück
Alpen · FDP-Partei- und Fraktionschef Thomas Hommen gefällt sich in der Rolle des David: "Als Oppositionspartei haben wir den Wählerauftrag, genau hinzusehen, zu analysieren und Missstände aufzuzeigen. Wir nehmen diesen Auftrag sehr ernst." Hintergrund für die Bekräftigung des liberalen Selbstverständnisses sind die drei Abstimmungsniederlagen, die die Zwei-Mann-Fraktion im jüngsten Rat mit ihren Anträgen kassiert hatte (RP berichtete).
Ein "Nein" der Mehrheitsfraktion CDU gab es für beantragte Streichung des Haushaltsansatzes für die "Neue Ley", den Brunnen am Dahlacker und auch für die Kürzung des Ansatzes für den Architektenwettbewerb zur Gestaltung des Ortskerns.
Besonders aber die Ablehnung eines Anti-Korruptionsbeauftragten im Rathaus. Hommen sagte mit Bezug auf die Forderung des CDU-Fraktionschefs Günter Helbig, "Ross und Reiter zu nennen: "Natürlich ist mir kein Korruptionsfall bekannt. Dies würde ich auch nicht im Rat, sondern bei der nächsten Polizeidienststelle zur Anzeige bringen." Ihm gehe beim Anti-Korruptionsbeauftragten um Prävention und Wachsamkeit.
Auch würde dieser, so Hommen weiter, weder dem Bürgermeister noch der Verwaltung insgesamt auf die "Finger schauen". Viel mehr sei das erste Betätigungsfeld des Anti-Korruptionsbeauftragten in den nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW bereits gefunden. Die geforderten Angaben über Beruf, Gremiums- und Nebentätigkeiten sowie Beraterverträge der Alpener Kommunalpolitiker würden trotz mehrfachen Anmahnens durch die FDP weiter auf dem Stand von 2009 verharren, obwohl der Verwaltung die aktuellen Daten seit über vier Monaten vorlägen und den Bürgerinnen und Bürgern bislang vorenthalten würden.
Hommen wehrt sich in dem Zusammenhang vehement gegen "Beschimpfungen und verbale Fehltritte" aus Reihen der CDU in der jüngsten Ratssitzung - insbesondere bei seiner Haushaltsrede. "Diesen Sachverhalt wird das liberale Doppel in einer Aussprache mit dem Bürgermeister und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Helbig thematisieren. Hommen fordert die "Einhaltung von politischer und demokratischer Kultur, die offenbar nicht von allen Fraktionsangehörigen der hinteren Bänke ernst- oder wahrgenommen wird".
