Rheinberg Martinszüge: SPD attackiert die CDU
Rheinberg · Im Rat hatten sich die Fraktionen schon wegen des von der CDU befürchteten Abzuges der Polizei bei Martinszügen ordentlich gefetzt.
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Gestern legte SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider nach. "Absoluter Quatsch", so qualifiziert er den Vorstoß der Rheinberger CDU, mit einer Resolution ans Land für die Beibehaltung der Polizeibegleitung von Martins-Zügen zu werben. Schneider hält der CDU "gezielte Falschinformation" vor. Es sei "schäbig, Kinder, Eltern und Lehrer im Vorfeld der Martins-umzüge zu verunsichern".
Eine Resolution sei völlig unnötig. "Die Rechtslage hat sich nicht geändert. Weder gibt es einen Erlass, der die polizeiliche Begleitung der Umzüge untersagt, noch plant das Innenministerium, die bestehende Regelung zu ändern." Eine kurze Nachfrage beim Land hätte Klarheit gebracht.
Der Genosse verweist darauf, dass grundsätzlich bei allen Veranstaltungen, die auf öffentlichen Straßen stattfinden, zunächst die Straßenverkehrsbehörde zuständig sei. Dies schließe aber die polizeiliche Begleitung der Umzüge nicht aus. "Die Polizei wird unverändert tätig, um die Sicherheit eines Martinszuges zu gewährleisten", so der SPD-Politiker. Bei Umzügen, an denen eine Vielzahl sehr kleiner Kinder teilnehme, sie die Verantwortung besonders groß. Wie genau die polizeiliche Begleitung jeweils ausehe, entscheide die Polizeibehörde vor Ort.
Der Rat in Rheinberg hatte sich nach der Kontroverse darauf verständigt, die beantragte Resolution zu vertagen und Landrat Dr. Ansgar Müller um Stellungnahme zu bitten.
