Unsere Woche Neinsager setzen Gewicht der CDU im Rat aufs Spiel
Xanten · Die Kommunalwahl liegt keine zwei Wochen zurück. Die Rheinberger CDU fuhr dabei in der Verantwortung ihres Vorsitzenden Ulrich Hecker ein überaus achtbares Ergebnis ein: Ihr Stimmenanteil wuchs, ihre Kandidaten eroberten 19 der 20 Wahlkreise direkt, die Union stellt mit 20 Politikern auch in den nächsten sechs Jahren die mit Abstand stärkste Fraktion im Stadtrat.
Acht Tage später erlebten wir in dieser Woche, wie eben dieser Ulrich Hecker in der Fraktion einen bitteren Tiefschlag einstecken musste. Mit elf von 20 Stimmen wurde er dort als Vorsitzender bestätigt. Dabei stand nicht einmal eine Alternative zur Wahl. Ja, es gab einen anderen Interessenten. Aber der zog sich am Ende zurück. Mag sein, aus Parteiraison. Eher, weil klar war, dass er am Ende nicht genug Stimmen bekommen hätte.
Trotzdem gab es die Nein-Stimmen, als es um die Bestätigung Ulrich Heckers ging. Manche in der Stadt sprechen von neun. Wir hörten auch, es seien fünf gewesen und ein paar Enthaltungen. Sei's drum.
Welch eine Torheit! Stimmenthaltungen wären bei einer solchen Abstimmung schon Denkzettel genug gewesen - wären aber bei der Außendarstellung unter den Tisch gefallen und hätten am Ende für ein einstimmiges Ergebnis gesorgt. Da hat wohl jemand nicht aufgepasst, als das kleine Ein-mal-Eins der Politik durchgenommen wurde.
Die Nein-Sager mögen einen kurzen Augenblick der Freude genossen haben - die Folgen könnten freilich weit reichen. Denn unter dem Strich ist die ganze Fraktion beschädigt. Bei den Mehrheitsverhältnissen im neuen Rat läuft nichts ohne Bündnisse. In den anderen Parteien hörte man in dieser Woche jedenfalls vernehmbar die Frage, was man mit dieser CDU-Fraktion überhaupt noch anfangen kann. Ob ein von ihr heute gegebenes Wort morgen noch gilt - oder ob vor der entscheidenden Abstimmung plötzlich wieder die Hälfte der Unions-Truppe ausschert und Nein oder Nichts sagt.
Die Nein-Sager bei der Vorsitzendenwahl - am Ende könnten sie die größte Fraktion ins politische Abseits bugsiert haben. Nämlich dann, wenn sich SPD (14 Ratsmitglieder), Grüne (8), Linke (2) - vielleicht sogar noch mit der FDP (2) - als Listenbündnis mit einem politischen Pakt von verlässlicher, arbeitsfähiger Mehrheit aneinanderkoppeln. Besiegelt mit den Prestige-Posten, die nun zu vergeben sind: Ortsvorsteher und Bürgermeister-Stellvertreter. Kommt es ganz dicke, könnte die Union dabei komplett in die Röhre gucken und auf die stärkste Fraktion im Stadtrat käme es schlichtweg nicht mehr an.
Trotz allem: Wir wünschen ein schönes Pfingstwochenende!
