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Rheinberg
Pflasterschäden: Wie geht es weiter?

Rheinberg. Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses attestieren der Verwaltung, keine Fehler gemacht zu haben. Eine Begehung mit der Baufirma ist geplant. Von Uwe Plien

Das im Zuge der Innenstadtsanierung in der Rheinstraße und der Orsoyer Straße verlegte Pflaster und die Frage der Gewährleistung waren Thema im Bau- und Planungsausschuss. "Eines steht fest", sagte CDU-Sprecher Erich Weisser, dessen Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. "Die Fahrbahn ist teilweise stark, teilweise leicht beschädigt. Die Gewährleistung läuft am 6. Dezember aus und die Kernfrage lautet: Wie geht das Spielchen weiter, wenn es weitere Schäden geben sollte?" Wenn die Stadt wegen neuer Pflasterschäden ständig nachbessern müsse, müsse auf Sicht für die Kosten eine feste Haushaltsstelle eingeplant werden.

Weisser erkundigte sich auch, wie es sein könne, dass die ausführende Baufirma Quick im September 2015 ein Schreiben an die Verwaltung geschickt habe, das bisher noch nicht beantwortet worden sei - weil es per Mail und ohne Unterschrift gekommen sei. "Braucht der StadthausSachbearbeiter vielleicht eine Nachschulung?", fragte Weisser. Die CDU möchte zudem wissen, welche Reparaturen der Dienstleistungsbetrieb bisher übernommen habe und wie es weitergehe. Für die SPD lautet die entscheidende Frage: Hat die Verwaltung Fehler gemacht, ja oder nein? "Die Verwaltung sagt nein", so Michael Kuklinski. "Wir müssen aber damit rechnen, dass gegen die Stadt geklagt wird."

Für Jürgen Bartsch (Grüne) war die Vorlage der Verwaltung zum Thema "in sich schlüssig": "Ich weiß nicht, ob man daraus ein Fehlverhalten der Verwaltung ableiten kann. Ich glaube nicht." Das September-Schreiben hätte zeitnah beantwortet werden müssen, es habe allerdings auch so keinerlei Auswirkungen. Für Bartsch müsse jetzt klar gesagt werden, was gewollt sei: eine Asphaltierung der Straßen statt einer Pflasterung oder eine Reduzierung des Busverkehrs. "Das wollen wir nicht", so der Grünen-Sprecher.

Dieter Paus, Technischer Beigeordneter, freute sich darüber, dass die Politik der Verwaltung attestierte, keine Fehler gemacht zu haben. "Ansonsten hätte die Firma die Straße auch nicht wie gewünscht ausgebaut oder hätte keine Gewährleistung übernommen", sagte Paus. Das Argument, dass die Abnahme der Nord-Süd-Achse bewusst 14 Tage vor Inkrafttreten einer neuen Baubestimmung erfolgt sei, ließ er nicht gelten: "Wenn man die lange Planungsphase mit einrechnet, waren das zwei oder sogar drei Jahre." Vor dem 6. Dezember soll es noch eine Begehung der Rheinstraße und der Orsoyer Straße zusammen mit Vertretern der Firma Quick geben.

Auf die Frage, wie es nun weitergehen soll, sagte Paus: "Der überwiegende Teil des Straßenpflasters ist ja nun einmal in Ordnung." Für ihn sei entscheidend, wie sich Rat und Verwaltung nun positionierten, etwa in der Frage, ob der Busverkehr nun doch aus der Innenstadt verlegt werden soll oder nicht. Wenn diese Frage nicht geklärt sei, werde die Stadt vermutlich keine Firma finden, die 2018 Holz- und Fischmarkt neu pflastere.

Quelle: RP
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