Alpen Rat im Streit in die Weihnachtspause

Alpen · Die politischer Stimmung im Rathaus ist alles andere als weihnachtlich. Der Rat hat gestern abend mit ein heftigen Kontroverse, die in den Begrifflichkeiten teilsweise die Grenzen des guten Geschmacks übschritt, das Jahr beendet.

Auslöser war der CDU-Antrag, einen Architektenwettstreit auf den Weg zu bringen für den zentralen Bereich Alte Kirch- / Wallstraße und dafür 50 000 Euro in den Etat 2015 einzustellen. Das hatte schon im Vorfeld zu recht scharfen Reaktionen geführt (RP berichtete ausführlich). Union und Bürgermeister Thomas Ahls setzten ihr Vorhaben mit ihrer komfortablen Mehheit gegen vehementen Widerstand vor allem von Seiten SPD durch. Auch Grüne und FDP wollen den vorgezeichneten Weg nicht mitgehen.

Vorm Einstieg in die Debatte hatte Ahls deutlich gemacht, dass Verwaltung die 50 000 Euro keineswegs bereits in den Etat-Entwurf, den er zu Beginn der Sitzung eingebracht hatte, hineingeschrieben habe. Er ahnte offensichtlich was kommen sollte. Günter Helbig erläuterte den Ansatz der CDU, im fokussierten Bereich Gestaltungsregeln zu entwickeln, die für den gesamten Ort künftig maßgeblich sein sollten. Das riss bei den Genossen offenbar alte Wunden auf. SPD-Fraktionschef Jörg Banemann hielt der CDU im Schulterschluss mit dem Bürgermeister vor, ihrer Klientel ein "vorgezogenes Weihnachtsgeschenk" zu machen und dies auf "diktatorische Art" durchzusetzen. Die SPD sei mit der Forderung nach einem Entwicklungskonzept stets abgeblitzt. Nun sei die Idee mit "CDU-Stempel" salonfähig. Auch Thomas Hommen (FDP) attestierte der CDU "Selbstdarstellung" und ein demokratisches Defizit. Er hielt Ahls vor, der CDU "souffliert" zu haben. Den Grünen ist der Raum für die städtebauliche Betrachtung zu kleinteilig.

(RP)
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