Rheinberg Reinigt die Stadt ihre Gebäude selbst, wird es teuer
Rheinberg · Der Rheinberger Rat legt gleich nach den Osterferien wieder mit der Arbeit los: am nächsten Dienstag, 14. April, ab 17 Uhr in der Stadthalle. Aber erst in der folgenden Sitzung im Mai soll beschlossen werden, ob die Stadt bald wieder eigene Reinigungskräfte beschäftigt oder weiter auf Fremdkräfte setzt.
Die Grünen- und die SPD-Fraktion hatten die Verwaltung beauftragt zu prüfen, wie teuer es wäre, öffentliche städtische Gebäude wie Schulen oder das Stadthaus von Mitarbeitern reinigen zu lassen, die dazu eingestellt würden. Nach Möglichkeit sollten die jetzt tätigen Reinigungskräfte in die Verwaltung integriert werden.
So wurde im Stadthaus also gerechnet. Um vergleichbare Daten zu haben, wurden die Stunden, die die jetzt für die Stadt tätige Firma Götz zugrunde legt, mit den eigenen Personalkosten hochgerechnet. Für die Kostenbetrachtung wurden nicht nur gesetzliche Vorgaben, sondern auch Vergleichsdaten anderer Kommunen herangezogen.
Auf dieser Basis, so das Ergebnis der Berechnungen, betragen die Personalkosten für die Reinigung der städtischen Gebäude rund 730 000 Euro pro Jahr. Hinzu kämen Kosten von insgesamt knapp 70 000 Euro für einen Objekt- und Teamleiter, der oder die sich etwa um die Materialbeschaffung zu kümmern hätte. Und auch ein Dienstauto müsste beschafft werden, was weitere 5000 Euro pro Jahr bedeute.
Viel Geld also. Deshalb empfiehlt die Stadtverwaltung auch, alles so zu belassen, wie es ist. Ein wenig Zeit, sich zu entscheiden, bleibt auch noch. Bis zum 30. September 2015 müsste der Vertrag mit der Firma Götz gekündigt werden. Denn er läuft am 31. März 2016 aus.
SPD-Fraktionschef Jürgen Madry war in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses überrascht "über den sehr dicken Brocken" und kündigte noch Beratungsbedarf an. Das respektierte die CDU, wobei der kommissarische Fraktionsvorsitzende Viktor Paeßens sagte: "Wir könnten auch sofort beschließen." Damit deutete er an, dass die CDU weiter auf eine Fremdvergabe setzen möchte. Ebenso die FDP, für die Herbert Becker betonte: "Auch im öffentlichen Dienst ist nicht alles gut." Man solle Privatunternehmen nicht grundsätzlich diskreditieren. Auch die Grünen meldeten noch Beratungsbedarf an. Karin Wolk sagte für ihre Fraktion ganz deutlich: "Wenn wir bessere Qualität wollen, dann kostet das eben auch ein paar Euro mehr." Kosten sparen könne man beispielsweise durch gemeinsamen Einkauf mehrerer Kommunen. Als Beispiel nannte sie den wir4-Verbund.
Für Die Linken hielt Klaus-Dieter Overmeyer sympathisiert mit einer Rückführung der Reinigungskräfte in den Stadt-Dienst. Er verwies auf den Kostendruck privater Unternehmen: "Ein Büro in zwei bis drei Minuten zu putzen, ist nicht zu schaffen."
