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Alpen
Schiedsstelle für Salzbergbau-Schäden

Alpen. Rat Alpen bringt Resolution auf den Weg nach Düsseldorf.

Die Grünen haben im Rat breite Unterstützung erfahren, eine Resolution auf den Weg zu bringen, die eine landesweite Schiedsstelle für den Salzbergbau fordert, wie es sie bereits lange für den Kohlebergbau gibt. Die Gemeindeverwaltung Alpen soll sich beim Land NRW und bei den Firmen Cavity Rheinberg (vormals Solvay) sowie Esco Borth (Kali&Salz) dafür stark machen. Vor allem im Ortsteil Menzelen, so Peter Nienhaus (Grüne), gebe es offensichtlich Schäden an Straßen und Gebäuden, die durch Salzbergbau verursacht worden sei.

Die Rechtslage stelle sich aber so dar, dass die Beweislast bei den Betroffenen liege. Somit seinen die Bürger gezwungen, mit erheblichen finanziellen Risiken in Vorleistung zu gehen, damit der Verursacher Schäden ausgleicht. Die Firma Solvay Rheinberg hat die Firma Cavity GmbH zur Abwicklung von Ansprüchen gegründet, die durch Bergbauschäden entstanden sind. "Hier wurden von den Betroffenen bisher ausschließlich negative Erfahrungen gemacht", heißt es im Antrag der Grünen. "Wir sehen die Gemeinde in der Pflicht, die Bürger in ihren Rechten zu unterstützen", so Nienhaus. Auch die Gemeinde selbst sei mit Gebäuden, Straßen und Kanalanlagen von Bergsenkungen betroffen. "Die Trichter sind inzwischen viel weiter gefasst als früher", sagte Günter Helbig (CDU). Das Anliegen der Grünen, so Bürgermeister Thomas Ahls habe man im Rathaus "schon lange auf dem Schirm gehabt". Mitte November hatte es in Büderich eine gut besuchte Informationsveranstaltung geben. Wenige Tage später war eine Bürgerinitiative gegründet worden, die sich die Interessenvertretung der vom Salzbergbau Geschädigten auf die Fahnen geschrieben hat.

(bp)
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