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Alpen
Schuldenberg wächst auf Rekordhöhe

Alpen. Im geplanten Haushalt klafft ein Loch von 3,5 Millionen. Aber Alpen denkt nicht an Steuererhöhungen. Von Bernfried Paus

Es hat schon bessere Zeiten gegeben. Was Kämmerein Andrea Wessel gestern dem Rat auf den Gabentisch gelegt hat, ist nicht gerade das, was man gemeinhin eine Weihnachtsüberraschung nennt. Doch ganz so dramatisch, wie's die nackten Zahlen fürs kommende Jahr ausdrücken, ist es dann doch nicht bestellt, um die finanzielle Lage im Rathaus. Bürgermeister Thomas Ahls denkt trotz eines 3,5-Millionen-Euro-Lochs weiter positiv: "Es mehren sich die Anzeichen, dass wir die Talsohle durchschritten haben." Steuererhöhnungen sind kein Thema.

Dennoch. Die Ausgleichsrücklage reicht nicht mehr, um das Loch zu stopfen. Die Kämmerein muss zwei Millionen vom Sparbuch nehmen. Das Schreckgespenst namens Haushaltssicherung (HSK) sei keins, so Wessel. Und teure Kassenkredite, um flüssig zu bleiben, braucht sie auch nicht.

Auch wenn sich der Effekt anziehender Konjunktur bei den örtlichen Betrieben - da gibt's in Alpen zahlungskräftige - erst mit Verzögerung auswirkt, kalkuliert die Kämmerin nach dem absoluten Tief von 4,8 Millionen im laufenden Jahr fürs nächste trotz einiger Fragezeichen mit sieben Millionen Euro vom Gewerbe. Geht die Rechnung auf, bewegt sich Alpen zwar weiter unter dem Spitzenniveau von vor drei Jahren. Damals überweisen ortsansässige Firmen 13,4 Millionen Euro ans Rathaus. Dennoch nimmt eigene Steuerkraft wieder spürbar zu.

Eine Steuermesszahl von 18 Millionen liegt nur rund zwei Millionen unter den fetten Jahren '14 und '16 mit je etwa 23 Millionen. Zudem fällt der sogenannte "Kommunalsoli" weg. Alpen hat seit 2014 rund drei Millionen an Stütze für darbende Städte gezahlt. Eine verlässlich wachsende Einnahme ist für Andrea Wessel der Anteil an der Einkommenssteuer - mit 6,7 Millionen fast auf Höhe der Gewerbesteuer.

Weil in Alpen Steuerquelle sprudelt, fließen anders als für eher steuerschwache Kommunen keine Schlüsselzuweisungen des Landes. Kämmererin verschwendet daher trotz weiter angespannter Lage keinen Gedanken daran, den Steuerzahler noch mehr in die Pflicht zu nehmen. "Steuererhöhungen würden nicht in die Landschaft passen."

Ein kaum steuerbarer Ausgabeklotz bleibt die Kreisumlage, auch wenn der Kämmerer im Kreishaus die Umlagesätze senkt. Das würde, folgt der Kreistag, die Last zwar um eine halbe Million abmildern. Aber 10,5 Millionen Euro bleiben eine Bürde. Sorgen bereitet den Verantwortlichen im Rathaus die Entwicklung der Schulden auf Rekordniveau. Sechs Millionen Euro von der Bank schrauben den Schuldenstand auf 23,1 Millionen Euro so hoch wie noch nie. "Das tut schon weh", so der Bürgermeister. Grund für den Trend sind erhebliche Investitionen wie fürs Feuerwehrgerätehaus, das wegen galoppierender Baupreise mit 5,9 Millionen Euro um knapp eine Million teurer wird als geplant. Eine Alternative zum Bau sieht Ahls angesichts des Zinstiefs nicht: Wann sollen wir es machen, wenn nicht jetzt." Doch 2018, so Ahls, wird zeigen, was Alpen sich auf mittlere Sicht noch leisten kann.

Quelle: RP
 
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