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Alpen
SPD: "Ahls verletzt seine Neutralitätspflicht"

Alpen. Die SPD kritisiert einen Brief von Ahls, in dem dieser sich positiv über die Deutsche Glasfaser äußert.

Die SPD hat gestern die die Ruhe der politischen Sommerpause mit einem verbalen Gewitter unterbrochen - das Donnerwetter von SPD-Fraktionschef Jörg Banemann trifft Bürgermeister Thomas Ahls. Anlass für seine "harsche Kritik" ist ein von Ahls unterschriebener Brief mit dem offiziellen Briefkopf der Gemeinde, der an Haushalte in Alpen verteilt wurde. Darin schreibt Ahls, das Alpen "mit Glasfaser optimal für die Zukunft aufgestellt" sei. Dazu sagt Banemann: "Den Satz hätte auch eine bezahlte PR-Agentur erfinden können."

Den Genossen regt vornehmlich auf, dass der Bürgermeister darauf hinweist, dass Alpen wie Xanten, Sonsbeck und die Weseler Stadtteile Ginderich und Büderich "mit der Deutschen Glasfaser einen Partner gefunden hat, der bereit ist, in neue innovative Glasfasernetze zu investieren". Er sehe die Neutralitätspflicht des Bürgermeisters "in gravierender Weise verletzt", schreibt Banemann. Er fordert Ahls zur "Rückkehr zu einem seriösen Verhalten" auf.

Banemann kritisiert, dass hier "mit Steuergeldern ein tendenziös einseitiger Werbebrief" verteilt worden sei, um die geforderten 40 Prozent aller Haushalte ans Netz zu bringen. "Dieser Aufruf verzerrt den Wettbewerb", findet der SPD-Politiker, auch wenn die Telekom eine dominierende Markstellung habe.

Der Bürgermeister kann die Kritik "im Grundsatz sogar verstehen". Aber er habe sich mit dem Schreiben lediglich den Nachbarkommunen angeschlossen, die ähnlich gehandelt hätten, weil auch sie ein großes Interesse am Breitbandausbau hätten. Was er im Kontext mit dem Projekt der Deutschen Glasfaser gesagt habe, so der Bürgermeister, gelte in gleicher Weise auch für das Engagement der Telekom, mit der die Verwaltung ebenso kooperativ umgegangen sei. Das habe er bei Pressegesprächen auch so deutlich gemacht. Ihm gehe es als Bürgermeister darum, dass die Infrastruktur im Bereich Kommunikationstechnologie in Alpen zukunftstauglich sei.

Grundsätzlich habe die Verwaltung versucht, sich beim Wettbewerb der beiden Anbieter für schnelles Internet möglichst neutral zu verhalten. So habe man im Rathaus Wert darauf gelegt, dass beide Anbieter Gelegenheit bekommen, an zwei aufeinanderfolgenden Abenden am gleichen Ort (PZ im Schulzentrum) zur selben Uhrzeit (19 Uhr) über ihr jeweiliges Angebot zu informieren. Die Telekom ist am Montag, 1. August, die Deutsche Glasfaser am Donnerstag, 4. August, an der Reihe.

(bp)
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