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Rheinberg
SPD hat Fragen zum Thema Awo

Rheinberg. Für die SPD-Fraktion ist das Thema "Awo" mit dem Rückzug des Kreisverbandes vom Kaufvertrag noch nicht beendet. Fraktionsvorsitzender Jürgen Madry legte gestern einen Antrag mit Fragen an Bürgermeister Frank Tatzel vor und erwartet darauf Antworten. So möchte die SPD wissen, warum die Stadt der Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege (das eine Bebauung des Grundstücks ablehnte) nicht widersprochen habe. Dann hätte eine "Ministerentscheidung" herbeigeführt werden können. Madry: "Wir möchten auch wissen, warum nicht vor dem Verkauf des Grundstücks das Rheinische Amt für Denkmalpflege eingeschaltet wurde, obwohl eine Denkmalbereichssatzung vorhanden war?"

Weitere Fragen der SPD lauten: Wann wurde eine Stellungnahme des Kampfmittelräumdienstes eingefordert? Wieso hat Bürgermeister Tatzel ein weiteres Rechtsgutachten eingefordert, obwohl zwei Gutachten vorlagen - eines von Rechtsanwalt Blömer und eines von der Awo. Ein Ratsbeschluss dazu habe ich nicht vorgelegen. "Und", so Madry, "was kostet das weitere Rechtsgutachten?" Ob das Stichtagsdatum nicht eingehalten worden sei, weil man auf das Rechtsgutachten gewartet habe, möchte die SPD wissen. Und: War es abzusehen, dass der Stichtag 18. August nicht einzuhalten war? Was hat der Bürgermeister unternommen, damit es nicht zu dem Extremschaden für die Stadt kommt? Auch die Kosten für die Stadt und Kompensationsvorschläge interessieren die SPD.

(up)
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