Rheinberg St.-Marien-Hospital: Das Land informiert am 30. September
Rheinberg · Am Mittwoch, 30. September, um 18.30 Uhr, findet endlich eine Anwohnerversammlung im nun leerstehenden ehemaligen St.-Marien-Hospital in Orsoy statt. Vertreter des Landes NRW - die Stadtverwaltung ist dabei außen vor - laden die Anwohner ein, um über die in Orsoy geplante Zentrale Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für bis zu 500 Flüchtlinge zu informieren. Das Land hatte angekündigt, erst nach einer solchen Veranstaltung entscheiden zu wollen, ob eine ZUE eingerichtet wird oder nicht (die RP berichtete).
Der Termin ist am Montagabend bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Kamp-Lintforter und der Rheinberger Grünen im "Schwarzen Adler" bekannt geworden. Dort war Monika Düker, Landtagsmitglied und Grünen-Sprecherin für Flüchtlingspolitik, zu Gast. Die zentrale Frage des Abends lautete: Wie geht die Landesregierung mit der Flüchtlingsproblematik um und wie gestalten sich Arbeit und Betreuung vor Ort? Düker sagte, dass die Prüfungen für eine ZUE in Orsoy abgeschlossen seien. Beigeordnete Rosemarie Kaltenbach wies als Zuhörerin ergänzend auf die Anwohnerversammlung am 30. September hin. Erst danach könne es zu einer Vertragsunterzeichnung zwischen Eigentümerin (Bistum Münster) und Bezirksregierung kommen.
Ausführlich berichtete Monika Düker über die Flüchtlingssituation im Land, die als "unglaubliche Herausforderung" die Kommunen beschäftige. Bedrückend sei die hohe Zahl der unbegleiteten Minderjährigen. Kamen vor Jahren bundesweit noch bis zu 30.000 Flüchtlinge pro Jahr, so sei der Zustrom auf annähernd eine Million Asylsuchender in kürzester Zeit angestiegen und nicht mehr schaffbar. Die kommunalen Kapazitäten seien erschöpft. Der Stau in den zuständigen Ämtern auf Bundesebene verschlimmere die Situation, die Anträge türmten sich.
Die Flüchtlingshilfe gerate zunehmend ins Stocken, da sich Bund und Länder in ihren Zuständigkeiten gegenseitig behinderten und wertvolle Zeit verloren gehe. Schon die diversen Dokumente, die die Flüchtlinge von unterschiedlichen Behörden an diversen Orten vor Antragsstellung brauchen, seien abenteuerlich. "Wir brauchen eine europäische Lösung", so die Abgeordnete.
Im Kleinen vor Ort funktioniere die Flüchtlingsarbeit unterdessen gut, wie Vertreter aus den Kommunen Kamp-Lintfort und Alpen berichteten. In Rheinberg sind die Kapazitäten nahezu erschöpft. Derzeit leben 361 Flüchtlinge in Rheinberg, die über den Arbeitskreis Asyl in Kooperation mit der Stadt, dem Sozialamt und Ehrenamtlern betreut werden. Knackpunkt, so Düker, seien fehlende einheitliche Standards, weil es auch keine Vernetzung der Kommunen in der Flüchtlingshilfe untereinander gebe. Um dieses Problem zu lösen, wird es am 30.Oktober im Düsseldorfer Landtag ein "Vernetzungstreffen"geben.
