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Rheinberg
Stadt fordert Infos zur Asyl-Unterkunft

Willkommenskultur: Diese Menschen helfen Flüchtlingen
Willkommenskultur: Diese Menschen helfen Flüchtlingen FOTO: RP
Rheinberg. Die geplante Zentrale Erstunterbringungs-Einrichtung im ehemaligen St.-Marien-Hospital in Orsoy bleibt im Gespräch. Die Stadt hat der Bezirksregierung einen Katalog mit Forderungen, Wünschen und Fragen zum Thema zugeschickt. Von Uwe Plien

Durch die Info-Veranstaltung der Orsoyer CDU (die RP berichtete) und das RP-Interview mit Uwe Klein, Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Orsoy, hat die Diskussion um die Einrichtung einer "Zentralen Unterbringungs-Einrichtung" im ehemaligen Orsoyer St.-Marien-Hospital wieder Fahrt aufgenommen. Wie berichtet, will das Land in der derzeit als Reha-Klinik betriebenen Einrichtung bis zu 500 Flüchtlinge unterbringen, bevor diese nach wenigen Tagen zum längerfristigen Verbleib auf andere Kommunen verteilt werden.

Bereits am Freitag hat die Stadt Rheinberg dem Land ein Schreiben mit Forderungen, Wünschen und Fragen zu diesem Themen - Ergebnis eines interfraktionellen Gespräches mit den im Rat vertreten Parteien - zugesandt. "Nicht wir als Stadt, sondern das Land Nordrhein-Westfalen ist Herr des Verfahrens", sagte gestern Bürgermeister Hans-Theo Mennicken. "Eine unserer zentralen Forderungen ist, dass das Land kurzfristig einen Termin ansetzt, bei dem die Rheinberger darüber informiert werden, was genau in Orsoy passieren soll." Dabei sollte auch der mögliche Investor, das Berliner Unternehmen Lemberg Immobilien & Beteiligung, anwesend sein. Die Stadt benennt aber noch weitere Punkte, die sie geklärt haben möchte, und stellt Fragen wie: Reichen die Gebäude für 500 Flüchtlinge überhaupt aus? Wie sollen die in Orsoy einquartierten Menschen betreut werden? Da es sich bei dem Gebäude um ein ehemaliges Krankenhaus handelt, soll auch diese Frage beantwortet werden: Lassen sich der räumliche Zuschnitt und die Einrichtung des Hauses nicht für eine zusätzliche medizinische Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen nutzen, um einer Überbeanspruchung der medizinischen Einrichtungen in Rheinberg vorzubeugen?

Weitere Fragen beziehen sich auf die Logistik (An- und Abfahrt, Verpflegung und sonstige Versorgung), die Frage nach Dolmetschern und eine personelle Verstärkung der Rheinberger Polizeiwache.

Zudem möchte die Stadt gerne eine Vereinbarung erzielen, dass die Zuweisung weiterer Flüchtlinge nach dem "Königsteiner Schlüssel" sofort eingestellt wird, wenn die Landeseinrichtung in Orsoy realisiert würde. Was für die Stadt ein großer finanzieller Vorteil wäre, da sie die Kosten für die Unterbringung der längerfristig zugewiesenen Flüchtlinge wie etwa am Melkweg in vollem Umfang tragen muss. Die Kosten für die zentrale Erstunterbringung trägt das Land. "Sobald ein Termin mit der Bezirksregierung für eine Information im St.-Marien-Hospital bekannt ist, werden wir diesen öffentlich mitteilen", sagte Mennicken gestern. "Der Eigentümer, die St.-Josef-Krankenhaus-Gesellschaft, hat dem zugestimmt."

Quelle: RP
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