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Alpen
Viele Sorgen - Haushalt droht ein Fiasko

Alpen: Viele Sorgen - Haushalt droht ein Fiasko
FOTO: Fischer, Armin (arfi)
Alpen. Wenn das Land nur 1,6 Millionen Euro für Flüchtlinge überweist, rutscht das gut situierte Alpen in Haushaltssicherung. Von Bernfried Paus

Die Sorgen, die Bürgermeister Thomas Ahls, zu Beginn des neuen Jahres umtreiben, fangen mit vornehmlich mit F an: Flüchtlinge und Finanzen. Beide Fs gehören in der kleinen Gemeinde unmittelbar zusammen. Wenn die Landesmittel für die Unterbringung der derzeit fast 300 Flüchtlinge nicht in ausreichenden Maße fließen, droht die Haushaltssicherung. Das heißt: Der Rat verliert die alleinige Hoheit über die Gemeindekasse und wird zum Sparen gezwungen. Ausgaben und Einnahmen kommen unter die strenge Aufsicht des Kreises Wesel. Die Auflagen würden ganz sicher nicht vergnügungssteuerpflichtig.

Der Etat-Entwurf für das angebrochene Jahr wird derzeit in den Fraktionen beraten. Er geht davon aus, dass vom Land, wie angekündigt, 10.000 Euro pro Flüchtling überwiesen werden. Das wären für Alpen rund drei Millionen Euro. Somit ist der Betrag von 1,6 Millionen Euro, den die Grünen nach Weihnachten frohlockend als Wohltat aus Düsseldorf verkündet hatten, alles andere als eine gutklingende Botschaft in den Ohren des Alpener Bürgermeisters.

Er rechnet so: "Dann fehlen uns am Ende des Tages weitere 1,4 Millionen und wir rutschen in die Haushaltssicherung." Schließlich klafft in der Kasse der in den zurückliegenden Jahren komfortabel ausgestattteten Gemeinde schon jetzt ein sattes 4,5-Millionen-Loch - "in einem Jahr, in dem unterschiedliche negative Faktoren zusammenfließen". Ahls kritisiert die Landesregierung nicht nur, weil immer noch keine verbindlichen Zusagen bei der Finanzierung der Unterbringung der Ankömmlinge da ist, sondern auch, "weil über den Verteilungsschlüssel wieder einmal die Ballungszentren bevorzugt werden sollen". Denn es sei geplant, das Geld im Landestopf den Kommunen nach Einwohnerzahl und Fläche zuzuteilen. Und da seien nun mal kleine Gemeinden wie Alpen, die ihr Aufnahmesoll zu hundert Prozent erfüllen, klar im Nachteil.

Ungeachtet des ungewissen Geldstroms aus Düsseldorf investiert Alpen weiter in eine solide Unterbringung der Neuankömmlinge, unter denen inzwischen den ersten das Recht auf Asyl zugesprochen worden ist. Zwischen Sporthalle und der gerade fertig gewordenen Ost-Trasse wird aktuell das Grundstück für die neue Unterkunft erschlossen, so dass gebaut werden kann, sobald die Baugenehmigung vorliegt. Das soll in Kürze der Fall sein. Noch in diesem Monat rechnet der Bürgermeister mit dem Baustart für das rund 800 000 Euro teure Haus, das knapp 50 Menschen mehr als nur ein Dach über dem Kopf bieten soll. Einzug soll im Sommer sein.

An der Ulrichstraße soll ein baugleiches Haus entstehen. Der Bauantrag geht nun auf den Weg ins Kreishaus, die Ausschreibung wird vorbereitet. Ziel: Noch im Frühjahr soll der erste Spatenstich gesetzt werden, damit im Herbst Flüchtlinge einziehen können.

Auf die zentrale Unterbringungseinheit Tennishalle wird die Verwaltung dennoch nicht verzichten können, auch wenn die Zahl der Zuweisungen momentan spürbar abgeebbt ist - für die nächste Woche sind bislang nur vier Neulinge angekündigt. Die Tennishalle ist derzeit mit knapp 100 Leuten belegt, hat noch "70 Plätze Luft". Der Puffer ist wertvoll in angespannten Zeiten.

Unterdessen äußerte sich Thomas Ahls erfreut darüber, dass das Engagement der Alpener, Flüchtlinge freundlich aufzunehmen und sich nach Kräften um sie zu kümmern, ungebrochen ist. "Da kann man jedem nur dankbar sein", sagte der Bürgermeister.

Den beschäftigt derzeit noch eine weitere F-Herausforderung, die mit den Finanzen in unmittelbarem Zusammenhang steht: Dieses F steht für Familienzuwachs. Kämmererin Nancy Möller erwartet ein Kind und geht Ende Februar in den Mutterschutz. Ihre Stelle ist intern ausgeschrieben. Eines scheint aber sicher: Die Finanzen im Rathaus bleiben in F - für Frauenhand.

Quelle: RP
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