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Rommerskirchen
CDU verhindert Eigentor in letzter Minute

Rommerskirchen: CDU verhindert Eigentor in letzter Minute
CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Willmann. FOTO: Rosenbaum
Rommerskirchen. Eigentlich hatten die Christdemokraten für die morgige Ratssitzung die Verkleinerung von vier Ausschüssen sowie die Neubesetzung aller Gremien beantragt. Gestern machte Fraktionschef Michael Willmann einen Rückzieher. Von Stefan Schneider

Die Rolle rückwärts kam gerade noch rechtzeitig. Ursprünglich sollte in der Ratssitzung morgen (18 Uhr, Ratssaal) unter Punkt 4.1 der Tagesordnung ein Antrag der CDU-Fraktion behandelt werden, der alle Fraktionen direkt betroffen hätte. Wie auch im Bürgerinformationssystem im Internet sowie in den öffentlichen Unterlagen zur Sitzung nachzulesen war, wollte die CDU die Neubesetzung aller Ausschüsse und Gremien des Rates vorschlagen - und darüber hinaus die Verkleinerung von vier Ausschüssen. Das aber wäre fast zum Eigentor geworden.

Denn auf diese Weise wäre der FDP automatisch ein Sitz im Haupt- und Finanzausschuss zugefallen. Genau das aber hätte die Absicht der CDU konterkariert. Denn deren Fraktionsvorsitzender Michael Willmann hatte gerade die veränderte Situation bei den Liberalen - sprich: deren vor zwei Jahren noch nicht absehbare Stärkung seit der Wahl 2014 - als Hauptgrund für den Antrag genannt. "Die im Jahre 2014 durchgeführte Erhöhung der sogenannten wichtigen Ausschüsse von 13 auf 17 Mitglieder hatte einzig und allein den Grund, die FDP an diesen Ausschüssen partizipieren zu lassen", hatte Willmann in dem Antrag argumentiert. Dieser Grund sei durch die zwei inzwischen hinzugewonnenen Sitze der FDP nicht mehr gegeben. Und: Die neuen Mehrheitsverhältnisse bildeten sich nicht mehr 1:1 in den Ausschüssen und Gremien ab. Der Hintergrund: Stephan Kunz (Sommer 2015) und Gerhard Heyner (Frühjahr 2016) hatten die CDU in der laufenden Legislaturperiode verlassen und waren zur FDP gewechselt. Zusammen mit Marion Teegelbekkers bilden sie nun eine dreiköpfige Fraktion im Rat. Besonders schmerzlich für die CDU: Kunz hatte seinerzeit den Vorsitz im Verkehrsausschuss zur FDP mitgenommen, zudem ist er stellvertretender Vorsitzender im Gemeindeentwicklungsausschuss.

"Wir haben jetzt festgestellt, dass UWG und Grüne unter unserem Antrag gelitten hätten, das war für mich vorher nicht ersichtlich gewesen", räumte Willmann ein. Bürgermeister Martin Mertens und alle Fraktionen seien vom Rückzug des Antrags informiert worden, teilte der CDU-Chef mit. Er wolle aber weiter das Gespräch mit den anderen Fraktionen suchen, um zu einer befriedigenden Lösung bei den Ausschüssen und Gremien zu kommen.

Durch eine Ausschussverkleinerung, wie sie die CDU geplant hatte, hätte sich auch ein Spareffekt ergeben, wenn auch nur "minimal", wie Willmann einräumte. Die genaue Summe hatte die Verwaltung bereits ausgerechnet: maximal 627,20 Euro pro Sitzungsjahr durch nicht auszuzahlende Sitzungsgelder.

FDP-Chef Stephan Kunz hatte schon vor dem Rückzieher der CDU deren Antrag auf Anfrage unserer Redaktion abgelehnt. "Wir würden zwar von einer Neuberechnung der Ausschüsse profitieren. Dann müssten uns UWG oder Grüne jedoch einen ihrer Sitze im Finanzausschuss abtreten. Wir wollen aber keinen Unfrieden und eine Neubesetzung nicht auf deren Rücken austragen", hatte Kunz betont.

Quelle: NGZ
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