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Rommerskirchen
CDU will mehr Termine für Mischtal

Rommerskirchen: CDU will mehr Termine für Mischtal
FOTO: Hammer, Linda (lh)
Rommerskirchen. CDU-Chef Michael Willmann rügt, dass bei Vertretungen des Bürgermeisters die Unionspolitikern Bianka Mischtal zu oft übergangen wird. Bürgermeister Martin Mertens hält es "fast schon für eine Provinzposse". Von Sebastian Meurer

Mit einem Jubiläumskonzert in der Butzheimer Begegnungsstätte Alte Schule feierte der Basarkreis der Pfarrgemeinde St. Martinus kürzlich sein 40-jähriges Bestehen. Dass Bürgermeister Martin Mertens dazu als seine Vertreterin Ellen Klingbeil (SPD) entsandt hatte, brachte bei der CDU, insbesondere ihrem Vorsitzenden, ein offensichtlich schon gut gefülltes Fass vollends zum Überlaufen. "Wir sind erstaunt, dass unsere stellvertretende Bürgermeisterin Bianka Mischtal von Ihnen seit längerer Zeit keinerlei Vertretungstermine mehr enthält", heißt es in einem Schreiben von CDU-Partei- und Fraktionschef Michael Willmann.

Besonders gewurmt hatte ihn offenbar, dass Bianka Mischtal "selbst in unmittelbarer Nähe zu ihrem Wohnort und in ihrem Wahlkreis" nicht als Bürgermeister-Vertreterin heran gezogen wurde. Die Begegnungsstätte liegt (fast) im Zentrum zwischen Wohnort und Wahlkreis der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin, zu der die CDU-Politikerin Bianka Mischtal 2014 gewählt wurde. Was juristisch indes alles andere als ein schlagkräftiges Argument für die von Willmann gewünschten Vertretungstermine ist, wie Katharina Sterba vom Rechtsamt des Rathauses in einem umfangreichen Schreiben erläuterte.

Bei der Vertretung des Bürgermeisters handele es sich nämlich um kein politisches, sondern ein ausschließlich repräsentatives Amt. "Vor diesem Hintergrund wird und wurde stets davon abgesehen, den stellvertretenden Bürgermeisterinnen Termine deshalb weiterzugeben, weil diese in ihrem jeweiligen Ratswahlkreis liegen", so Katharina Sterba. Der Juristin zufolge wäre ein solches Verfahren "auch nicht mit der Gemeindeordnung vereinbar."

Die bisherige Praxis für Vertretungen des Bürgermeisters läuft demnach auf der Basis der Gemeindeordnung wie folgt: Kann Martin Mertens einen Termin nicht wahrnehmen, benachrichtigt sein Büro zunächst die erste stellvertretende Bürgermeisterin und dann die zweite. Diese Praxis habe es auch schon zur Amtszeit von Bürgermeister Albert Glöckner gegeben - was Michael Willmann zuvor in Abrede gestellt hatte.

Keinen Krach haben offensichtlich die beiden stellvertretenden Bürgermeisterinnen: "Wir verstehen uns sehr gut", sagt Ellen Klingbeil. Sie hat den Eindruck, dass das ganze Hickhack ihrer Kollegin "eher peinlich ist". Bianka Mischtal selbst war gestern nicht erreichbar und befindet sich derzeit im Urlaub. Auch im Rat hatte sie sich kürzlich an dem Disput nicht beteiligt. Ellen Klingbeil hofft nach der Klarstellung durch die Verwaltung, "dass ich mich künftig nicht immer rechtfertigen muss". Martin Mertens wertet den Disput "fast schon als eine Provinzposse, wobei man leider nicht vor dem Königlich-Bayerischen Amtsgericht klagen kann", wie er auf eine einst populäre TV-Serie anspielt.

Übrigens: An der Jubiläumsfeier haben Ellen Klingbeil, Bianka Mischtal und auch Michael Willmann teilgenommen.

Quelle: NGZ
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