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Rommerskirchen
FDP-Chef: Mehr Anträge als CDU

Rommerskirchen. FDP-Fraktionschef Stephan Kunz ist seit seinem Wechsel von der CDU so etwas wie der "Shooting Star" im Rat. Dort hat er seit Herbst 2015 mehr Initiativen gestartet als die Union. Von Sebastian Meurer

Das vor einem Jahr eingeführte Ratsinformationssystem "Session" enthält auch einen öffentlich zugänglichen Teil, der interessierten Bürgern direkten Zugang zu vielen im Rat diskutierten und entschiedenen Themen bietet.

Ohne viel Mühe nachgelesen werden können dort auch die von den Fraktionen eingebrachten Anträge. Deren Zahl hat sich während des vergangenen Jahres deutlich gesteigert: Während der ersten zwölf Monate der seit Juni 2014 laufenden Wahlperiode hatten die fünf Fraktionen es in acht Sitzungen auf gerade einmal neun Anträge gebracht - fünf entfielen seinerzeit auf die SPD und vier auf die UWG. Inzwischen ist die Gesamtzahl der Sitzungen inklusive der heute um 17.30 Uhr beginnenden auf 18, die der Anträge auf 57 gestiegen. Dabei liegt nach wie vor die SPD mit 16 Initiativen vor der auf inzwischen 13 Anträge kommenden UWG.

Neben dem Output der mit Ulrike Sprenger und Norbert Hufschmidt gerade einmal zweiköpfigen Fraktion der Wählergemeinschaft besonders überraschend ist das Engagement der FDP, die sich nach Marion Teegelbekkers durch den Beitritt von Kunz und Gerhard Heyner im Mai verdreifacht hat: Die Liberalen bringen es aktuell auf zehn Anträge, die ihr Fraktionschef Stephan Kunz samt und sonders seit seinem Wechsel von der CDU zu den Liberalen im September 2015 gestellt hat. Hatte die CDU vor einem Jahr noch keinen Antrag eingebracht, waren es seither neun, ebenso viele wie von Bündnis 90/Die Grünen kamen.

"Unser Anspruch ist es, zu gestalten, Ideen einzubringen und Lösungen für Probleme zu finden. Das ist uns in den vergangenen acht Monaten sehr gut gelungen. Von daher bin ich mit der jetzigen Situation sehr zufrieden", kommentiert Kunz die Entwicklung seit seinem Eintritt in die FDP.

Bürgermeister Martin Mertens betont den Aspekt der gestiegenen Transparenz, "indem nun die Bürger die Möglichkeit haben, sich über die gesamtem Vorgänge im Rat zu informieren." Ausgenommen bleibt aus rechtlichen Gründen der nichtöffentliche Teil der Sitzungen, in denen es um Personalangelegenheiten beziehungsweise Auftragsvergaben an Unternehmen mit konkreten Summen geht. Mertens zufolge wird das Bürgerinformationssystem "rege genutzt", während die weitaus meisten Ratsmitglieder im vergangenen Jahr von den klassischen Papiervorlagen aufs Tablet umgestiegen sind, auf dem sie das schriftliche Beratungsmaterial studieren können.

Auch wenn der Rat die Zahl der Anträge während des vergangenen Jahres versechsfacht hat, kann er naturgemäß nicht mit den Beratungsvorlagen der Verwaltung konkurrieren, deren sie den Politikern seit Juni 2014 bislang 484 präsentiert hat. Womit diese Anzahl geringfügig gesunken ist, denn vor einem Jahr waren es 250 Vorlagen.

Quelle: NGZ
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