| 00.00 Uhr

Rommerskirchen
Gemeinde kann Kitagebühren nicht erstatten

Rommerskirchen. Kreisjugendamt ist Ansprechpartner. Bürgermeister Mertens will Landrat jedoch informieren.

Die Forderung nach Rückerstattung der während des Streiks der Erzieherinnen angefallenenen Kindergartengebühren ist auch andernorts populär. Im Rat machte sie jetzt eine Gruppe von Müttern zum Thema, deren Kinder die Tagesstätte "Abenteuerland" besuchen. Vehement unterstützt wurden sie dabei vom Ansteler CDU-Ratsmitglied Holger Hambloch. Vier Wochen hatte der Streik im "Abenteuerland" gedauert - der längste Ausstand, den es in der Gemeinde bislang jemals gegeben hat. Der Ansteler Kindergarten war der einzige von derzeit acht Kindergärten, der bestreikt wurde. Zudem war er angesichts der eingerichteten Notgruppe auch nicht einen Tag geschlossen. In der Notgruppe standen nach den Worten von Dezernent Elmar Gasten 50 Plätze zur Verfügung. Beansprucht wurden nur 25.

Die sich im Rat zu Wort meldenden Mütter schlugen vor, die für diesen Zeitraum angefallenen Kindergartengebühren zurückzuerstatten. Wobei das Geld nach ihrer Auffassung nicht unbedingt an die Gebührenzahler zurückfließen müsse, sondern zweckgebunden für Projekte im "Abenteuerland" verwendet werden sollte. Bürgermeister Martin Mertens machte deutlich, dass Kindergartengebühren in Rommerskirchen nicht von der Gemeinde, sondern vom Kreisjugendamt erhoben würden. Kurzum: Die Gemeinde könne kein Geld zurückzahlen, das sie niemals eingenommen habe. Zuständige Adresse sei vielmehr Landrat Hans-Jürgen Petrauschke. Die Mütter beharrten ebenso wie Holger Hambloch darauf, dass der Bürgermeister ihr Ansprechpartner sei, der seinerseits wiederum mehrfach auf die genannte Sachlage verwies, wonach er gar nicht befugt sei, über Kindergartengebühren zu verfügen. Er versicherte aber, den Landrat umgehend über das Anliegen zu informieren. Was die eingesparten Personalkosten angeht, werden die kaum für andere Zwecke verwendet werden. Im Fall von Tariferhöhungen für Erzieherinnen wäre das Geld schnell wieder aufgebraucht, so Mertens.

(S.M.)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Rommerskirchen: Gemeinde kann Kitagebühren nicht erstatten


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.