Dormagen Willmanns CDU wird immer schwächer
Dormagen · Die CDU hat mit dem Wechsel von Martin Drees zur FDP nicht nur das dritte Ratsmandat an die FDP verloren. Nächste Woche könnte die Union auch fünf Ausschuss- und Gremiensitze verlieren - drei an die SPD, zwei an die FDP.
Schon seit der im November aus der Union ausgetretene Ex-CDU-Chef Martin Drees Anfang des Jahres seinen Eintritt in die FDP erklärte, war FDP-Chef Stephan Kunz der Meinung, dass "sich die neue Sitzverteilung auch in den Ausschüssen widerspiegeln sollte". Inzwischen hat er dies mit einem entsprechenden Antrag für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag bekräftigt. Bekommt der eine Mehrheit, und danach sieht es aus, hat die CDU nicht nur erneut einen Ratssitz an die FDP verloren, sondern büßt auch gleich fünf Ausschusssitze ein - drei davon gehen an die SPD, zwei an die FDP. SPD-Fraktionschef Heinz-Peter Gless verweist auf die Fraktionssitzung am morgigen Dienstag, bei der die abschließende Entscheidung fallen werde. Gless geht davon aus, dass die SPD dem FDP-Antrag auf einen Neuzuschnitt der Ausschüsse zustimmen wird. "An uns wird es wahrscheinlich nicht scheitern. Man kann über die Mehrheitsverhältnisse denken wie man will, aber es sind andere Mehrheiten", sagt der Sozialdemokrat. Ähnlich sieht es der SPD-Parteivorsitzende Johannes Strauch. "Ich denke, wir werden nach einer ausgiebigen Diskussion zustimmen. Die Ausschüsse umzubesetzen, gibt die Realität im Rat wieder", sagt er.
Juristisch gilt der "Spiegelbildlichkeitsgrundsatz". Die Zusammensetzung der Ausschüsse sollte die des Rats widerspiegeln, soweit es "wesentlich" ist, muss sie dies sogar, hat das Oberverwaltungsgericht Münster erst vor einem Jahr entschieden.
Der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Michael Willmann sieht den neuerlichen "Blutzoll" der Union einerseits gelassen. "Natürlich ist es ärgerlich", sagt Willmann. Zwar würden auch in den Ausschüssen Beschlüsse gefasst, die abschließenden Entscheidungen treffe letztlich aber der Rat. Dennoch macht Michael Willmann keinen Hehl daraus, dass er das Verhalten seiner ehemaligen Parteifreunde Stephan Kunz, Gerhard Heyner und Martin Drees für "unmoralisch" hält. Ähnlich sehen es auch andere CDU-Mitglieder. Weder Kunz, noch Heyner oder Drees hätten ein Direktmandat gewonnen, sondern ihren Ratssitz ausschließlich der Tatsache zu verdanken, dass sie auf der CDU-Reserveliste standen, lautet ein - juristisch freilich irrelevantes - Argument. Immerhin: Die FDP hat 2014 bei 1,7 Prozent mit Marion Teegelbekkers lediglich ein Ratsmandat gewonnen und hat sich durch das einstige Unions-Trio - je nach Standpunkt - vervierfacht oder halt so stark aufgebläht, als hätte sie mehr als zwölf Prozent gewonnen.
Ohne tiefere Bedeutung ist Willmann zufolge die Tatsache, dass er in jüngster Zeit selbst einige Gremien verlassen hat. Den Vorsitz im Bildungsausschuss an seinen langjährigen Vorgänger und jetzigen Nachfolger Udo Flegel (SPD) abzugeben, sei "mein Plan gewesen", so Willmann. "Es ist auch mal gut, auf der anderen Seite sitzen und mitdiskutieren zu können", trauert er dem eher moderierenden Vorsitz im Bildungsausschuss nicht nach - zumal er selbst den im Personalausschuss übernimmt.
Ansonsten habe er manche Funktion schlicht deswegen wahrgenommen, weil in der CDU keine Leute hierfür zur Verfügung gestanden hätten: Dies habe sich nun mit dem Einzug von Matthias Schlömer in den Rat geändert, ist Willmann überzeugt.
