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Solingen
An acht Sonntagen sollen Läden öffnen

Solingen. Am Runden Tisch fehlte allerdings die Gewerkschaft Verdi. Die behält sich rechtliche Prüfung vor. Von Uwe Vetter

Acht verkaufsoffene Sonntage soll es in diesem Jahr geben. Darauf verständigte sich gestern ein sogenannter Runder Tisch im Rathaus. Als Termine werden dem am 1. Februar tagenden Stadtrat vorgeschlagen: 4. März (Frühlingserwachen in Ohligs), 18. März (Tag des offenen Stadtteils in Höhscheid), 1. Juli (Walder Theatertage), 12. August (Echt.Scharf.Solingen in Mitte), 2. September (Verwöhnwochenende in Ohligs), 28. Oktober (Brückenfest in Ohligs), 9. Dezember (Weihnachtsdorf in Wald) und 9. Dezember (Weihnachtsdürpel in Ohligs). Für weitere vier gewünschte offene Sonntage anlässlich des Weihnachtsmarktes in Mitte (16. Dezember), Brückenfest in Mitte (28. Oktober), Frühlingserwachen in Mitte (8. April) und am 30. September ("Der Bauer, der Kürbis und wir" in Höhscheid) sieht Ordnungsdezernent Jan Welzel keine Genehmigungsfähigkeit. Die notwendigen Anforderungen, beispielsweise, dass die Veranstaltung mehr Menschen in den Stadtteil locken müssen als die parallel geöffneten Geschäfte, sehen Fachleute hier nicht erfüllt.

Über die acht vorgeschlagenen Termine für verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr wurde ein breiter Konsens am Runden Tisch erzielt, heißt es. Vertreter des Handels und der Werbegemeinschaften, der Kirchen und der Stadtverwaltung waren daran beteiligt - allerdings nicht die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. "Wir hatten zwar eine Einladung bekommen, konnten aus terminlichen Gründen aber nicht teilnehmen", sagte Gewerkschaftsfunktionärin Ina Oberländer vom neuen Verdi-Bezirk Düssel-Rhein-Wupper.

Allerdings hat sich die Gewerkschaft mit allen gewünschten Terminen für die verkaufsoffenen Sonntage in Solingen beschäftigt. "Zusammenfassend stellen wir fest, dass der Rat der Stadt Solingen keine rechtmäßige Verordnung über eine Ladenöffnung beschließen kann", erklärte Ina Oberländer in einer Stellungnahme zu den beantragten verkaufsoffenen Sonntagen. Denn keine der Solinger Veranstaltung erfülle die vom Oberlandesgericht vorgegeben Kriterien. Sollte der Stadtrat in seiner Sitzung gleichwohl die acht verkaufsoffenen Sonntage beschließen, "werden wir das eventuell vor Gericht prüfen lassen", sagte Oberländer im Gespräch mit unserer Redaktion.

Dagegen findet Ordnungsdezernent Jan Welzel: "Für die Termine, auf die wir uns geeinigt haben, besitzen wir gute Argumente. Wir stehen hinter den Terminen - und dafür kämpfen wir auch." Denn er wisse, wie wichtig die offenen Sonntage für den Handel seien, um sich gegen die Konkurrenz im Online-Geschäft zu behaupten.

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Quelle: RP
 
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