| 00.00 Uhr

Solingen
Adventshoppen ist gerettet

Solingen: Adventshoppen ist gerettet
Ein Bild, das es auch in diesem Jahr in der Vorweihnachtszeit geben wird. Wie alle City-Geschäfte können auch die Läden im Hofgarten an einem Sonntag im Advent Kunden empfangen. FOTO: Stephan Köhlen
Solingen. Die Einzelhändler in der Solinger Innenstadt können aufatmen - zumindest ein bisschen. Denn nachdem in den zurückliegenden Wochen lange Zeit Unklarheit darüber geherrscht hatte, ob es im kommenden Advent wieder einen verkaufsoffenen Sonntag in der City geben würde, steht nun fest, dass die Kunden auch 2017 auf den vorweihnachtlichen Einkaufsbummel nicht verzichten müssen. Von Martin Oberpriller

Das bestätigte jetzt Ordnungsdezernent Jan Welzel auf Anfrage unserer Redaktion. "Es wurde inzwischen ein Einvernehmen darüber erzielt, dass das Adventsshopping in der Innenstadt stattfinden kann", sagte Welzel, der sich angesichts dieser neuen Entwicklung erleichtert zeigte. "Auf diese Weise werden wir im laufenden Jahr auf insgesamt acht Sonntage kommen, an denen Geschäfte in Solingen geöffnet werden", sagte der Dezernent, der parrallel dazu ankündigte, den außerplanmäßigen Verkaufstag kurz vor Weihnachten in der City noch vor der Sommerpause in die zuständigen politischen Gremien einzubringen.

Im Klartext: Gibt der Solinger Stadtrat bei seiner Sitzung Anfang kommenden Monats Grünes Licht, steht einem adventlichen Einkaufserlebnis in Mitte, das in diesem Jahr für den zweiten Advent geplant ist, nichts mehr im Weg. Zuvor waren von der Politik für die Vorweihnachtszeit bereits Verkaufssonntage in Ohligs sowie Wald (beide ebenfalls am 10. Dezember) genehmigt worden.

Keinerlei Hoffnung besteht indes, dass auch zum Brückenfest Ende Oktober die Geschäfte öffnen dürfen - auch wenn das Thema zuletzt ein weiteres Mal auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid gesetzt wurde. So wollen sich die Stadtteilpolitiker kommende Woche mit der Problematik beschäftigen. Gleichwohl wurde zuletzt bekannt, dass die Läden auch in Ohligs geschlossen bleiben müssen, nachdem schon im Mai festgestanden hatte, dass es in der Innenstadt in diesem Jahr anlässlich des Brückenfestes auf keinen Fall zu einem Verkaufssonntag kommen wird.

Wie Rechtsdezernent Welzel in dieser Woche noch einmal klarstellte, scheiterte eine solche Veranstaltung an den rechtlichen Restriktionen, die Städte nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vom vergangenen Jahr auferlegt bekommen hatten. So ist es fortan zwingend vorgeschrieben, dass die Veranstaltung, die den Rahmen für eine Sonntagsöffnung von Geschäften bildet, für sich genommen mehr Besucher anziehen muss als die Verkaufsaktion selbst. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte unter der Berufung auf diese Regelung gegen etliche verkaufsoffene Sonntage geklagt - und Recht erhalten.

Inwieweit die zukünftige NRW-Landesregierung in der Lage sein wird, wie angekündigt eine Lockerung herbeizuführen, bleibt einstweilen abzuwarten. Beispielsweise verwies Jan Welzel jetzt zum wiederholten Mal auf nach wie vor bestehende verfassungsrechtliche Beschränkungen, die den Handlungsspielraum auch der Landespolitik in dieser Angelegenheit einschränken würden.

"Aus diesem Grund haben sich CDU und FDP bei den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, acht verkaufsoffene Sonntage je Kommune und Jahr ermöglichen zu wollen." Der Rechtsdezernent hält einen solchen Kompromiss für eine tragfähige Lösung. Zumal, so Welzel, sich das Solinger Ergebnis von eben diesen acht Verkaufssonntagen im Jahr 2017 ebenfalls sehen lassen könne.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Solingen: Adventshoppen ist gerettet


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.