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Solingen
Aktionsbündnis erreicht Debatte im Bundestag

Solingen: Aktionsbündnis erreicht Debatte im Bundestag
Im Februar waren Oberbürgermeister Norbert Feith (2.v.l.) und Kämmerer Ralf Weeke (2.v.r.) in Berlin dabei. FOTO: von Randow
Solingen. Am 24. September findet im Bundestag die vom Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden - für die Würde unserer Städte" geforderte Plenardebatte zur Ungleichheit der Lebensverhältnisse in reichen und finanzschwachen Kommunen statt.

Das Bündnis plant, am selben Tag eine weitere Kommunalkonferenz in Berlin abzuhalten.

Die Bundestagsdebatte hat eine Delegation des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses im Februar bei einem Treffen mit Vertretern des Parlaments und der Bundesregierung in Berlin angeregt, der auch Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith und Kämmerer Ralf Weeke angehörten. Stadtoberhäupter aus ganz Deutschland und ihre Finanzchefs wiesen dabei auf die hohe Schuldenlast ihrer Kommunen hin und forderten eine Neuordnung des kommunalen Finanzsystems. Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, der den Oberbürgermeister derzeit vertritt, zeigt sich erfreut: "Es ist gut zu sehen, dass wir zumindest erfolgreich auf die Problemlage hinweisen konnten. Jetzt gilt es, Lösungen zu finden. Die Plenardebatte steht am Anfang des Weges."

Das Bündnis "Raus aus den Schulden - für die Würde unserer Städte" wurde von Städten und Kreisen des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes gegründet und zählt rund 50 Mitgliedskommunen mit mehr als acht Millionen Einwohnern.

(red)
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