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Solingen
Altkleider-Container sorgt für Ärger in Untenflachsberg

Solingen. Die Beschwerden der Anwohner gegen den ohne Genehmigung aufgestellten Container sind massiv.

Plötzlich war der Altkleider-Container da - und sorgt seitdem an der Einmündung in die Straße Unternflachsberg von der Wuppertaler Straße für jede Menge Ärger. Etliche Bürger, sagt Bezirksbürgermeister Udo Vogtländer, hätten sich bereits bei ihm beschwert, sagen, der Container eines privaten Betreibers nehme Autofahrern beim Abbiegen die Sicht, verenge den Bürgersteig. Andere haben das Problem selbst in die Hand genommen: Der Container wurde bereits umgeworfen, ausgeleert - und seit Neuestem stehe er auf dem Kopf, hat Bezirksbeamter Josef Koch beobachtet, bei dem ebenfalls etliche Beschwerden eingegangen sind. "Für mich ist die Sichtbehinderung eindeutig gegegeben und bei einer Restgehwegbreite von 80 Zentimetern passt ein Rollstuhl auch nicht mehr vorbei. Der Protest aus der Bevölkerung ist ganz erheblich, und es ist ärgerlich, dass der Container immer noch da steht", so der Polizist in der jüngsten Sitzung der Gräfrather Bezirksvertretung.

Für diesen Container, der seines Wissens zuvor auf dem Parkplatz eines benachbarten Discounters gestanden habe, hätte der private Besitzer eine Sondernutzung beantragen müssen, erläuterte Stephan Trunk, Leiter des Stadtdienstes Ordnung. "Wir haben bereits ein schriftliches Verwaltungsverfahren angezeigt. Sollte der Container bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht vom Eigentümer entfernt worden sein, übernehmen wir das. Dann wird es, zusätzlich zum Bußgeld, natürlich noch einmal teurer." Die Frist für den Eigentümer läuft am heutigen Freitag aus.

"Wenn wir bis dahin nichts gehört haben, werde ich mich am 13. Juni darum kümmern, dass der Container wegkommt", so Trunk. Grundsätzlich machte er jedoch deutlich, dass die Eigentümer einen Rechtsanspruch darauf hätten, ihre Container aufzustellen. "Ästhetische Gründe gelten nicht, nur bei Gefahr kann ein Standort ausgeschlossen werden." Stehen die Container auf einem Privatgrundstück, habe die Stadt ebenfalls keinerlei Befugnisse einzugreifen.

Die roten Altkleidercontainer der Wohlfahrtsverbände hingegen würden in enger Absprache mit der Stadt aufgestellt. "Hier gibt es in der Regel keinerlei Probleme, sie werden sauber gehalten und auch die Anlieferung und Abholung klappt gut."

(mxh)
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