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Solingen
Bei Stimmengleichheit entscheidet Los

Solingen: Bei Stimmengleichheit entscheidet Los
Ausreichend Stimmzettel für die Stichwahl wurden gedruckt. FOTO: mak
Solingen. 127.166 Solingerinnen und Solinger ab 16 Jahre sind wahlberechtigt und können morgen darüber entscheiden, ob Frank Feller (CDU) oder Tim Kurzbach (SPD/Grüne) neuer Oberbürgermeister wird. Von Uwe Vetter

Mickrige 36,6 Prozent Wahlbeteiligung gab es am 13. September, als sich fünf Bewerber um den Chefposten der Stadtverwaltung bewarben. Tim Kurzbach (SPD/Grüne) heimste zwar mit 20.092 oder 43,6 Prozent die meisten Stimmen ein, doch die absolute Mehrheit war dies nicht. So kommt es nun morgen zur Stichwahl, für die sich auch der Zweitplatzierte Frank Feller (CDU) mit 16.646 Stimmen (36,1 Prozent) qualifizierte. Bei der Stichwahl ist der Bewerber gewählt, der von den gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält.

Sollte es nach dem Auszählen der Stimmen allerdings ein Patt geben, also, dass jeder der beiden Bewerber eine gleich hohe Stimmenzahl auf sich vereinigt, so gibt es auch dafür eine Lösung: "Dann entscheidet das Los, wer neuer Verwaltungschef im Rathaus wird", sagt Mike Häusgen, der Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen, mit Blick auf das Kommunalwahlgesetz NRW, Paragraf 46. Diese Entscheidung würde dann am kommenden Mittwoch, 30. September, ab 16.30 Uhr, getroffen, wenn der Wahlausschuss unter Vorsitz des noch amtierenden Oberbürgermeisters und Wahlleiters Norbert Feith tagt. Feith würde laut Kommunalwahlgesetz auch die "Glücksfee" spielen müssen.

Die Stimmzettel, diesmal in DIN-A-5-Format, liegen längst bereit. "Wir haben 90.000 Stimmzettel drucken lassen, können bei Bedarf aber kurzfristig nachdrucken", sagt Mike Häusgen. Er glaubt mit Blick auf die geringe Wahlbeteiligung von vor knapp zwei Wochen wie viele andere aber nicht daran, dass dies nötig sein wird. Denn würden alle 90.000 Stimmzettel in Anspruch genommen, entspräche dies einer Wahlbeteiligung von 75 Prozent. Für die Hauptwahl am 13. September mit fünf Kandidaten waren 100.000 Stimmzettel gedruckt worden. Allerdings wurden davon lediglich 46.520 von den Wählern mit einem Kreuz versehen. Deutlich mehr als 50.000 Stimmzettel blieben somit folglich ungenutzt.

Insgesamt sind erneut 127.166 Solingerinnen und Solinger ab 16 Jahre morgen dazu aufgerufen, den neuen Verwaltungschef für das Rathaus zu wählen.

Für die Stichwahl werden wieder rund 800 Wahlhelfer benötigt. "Wähler, die ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr haben, müssen ihren Personalausweis mitbringen, um wählen zu können", sagt Mike Häusgen. Auf dem in Weiß gehaltenen Stimmzettel stehen die beiden Bewerber gleichberechtigt nebeneinander - Frank Feller links, Tim Kurzbach rechts.

Geöffnet sind die Wahllokale am Sonntag wie üblich von 8 bis 18 Uhr. "Danach beginnt sofort die Auszählung", sagt der Leiter der Stadtdienstes Einwohnerwesen. Er geht davon aus, dass dies in knapp einer Stunde erledigt sein wird. Auch die Stimmen der Briefwähler werden ab 18 Uhr ausgezählt, und zwar im Veranstaltungssaal des Gründer- und Technologiezentrums am Grünewald. Allein dort sind 72 Personen für die Stimmenauszählung im Einsatz. Im Vorfeld der Stichwahl gingen 12.150 Briefwahlanträge ein - 10.100 hatten bereits für beide Wahlgänge Briefwahl beantragt.

Übriggebliebene Stimmzettel zur Stichwahl des Oberbürgermeisters und auch jene, die am 13. September nicht genutzt worden waren, wandern nicht in den Papierkorb. "Die bekommen Kindertagesstätten zum Bemalen", sagt Mike Häusgen.

Quelle: RP
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