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Solingen
Blitzer auf der A 3 ist zurzeit abgeschaltet

Solingen. Die mobile Radarfalle an der Autobahn 3 in Höhe des Parkplatzes Reusrath kurz vor der Ausfahrt Opladen hat seit dem 1. Juni über 18.500 Raser mit zu hoher Geschwindigkeit geblitzt. Zurzeit ist das Blitzgerät allerdings abgeschaltet. Der Grund: ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Anlass waren Klagen von Autofahrern, die durch eine ähnliche Anlage ein paar Kilometer weiter nördlich an der A 3 - in einer Baustelle zwischen Hilden und Mettmann - geblitzt worden waren und die Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt hatten.

Das Gericht stellte zwar klar, dass nicht der Kreis Mettmann, sondern die Polizei die Überwachung hätte durchführen müssen. Allerdings betonte das OLG auch, dass dieser Formfehler keine Auswirkungen auf die erlassenen und angefochtenen Bußgeldbescheide haben könne. Denn die Geschwindigkeitsverstöße seien "in einem messtechnisch nicht zu beanstandenden standardisierten Verfahren" festgestellt worden. Die ertappten Geschwindigkeits-Sünder müssen also trotzdem zahlen.

(sug)
 
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