| 00.00 Uhr

Solingen
Brückenfest in der Innenstadt ist geplatzt

Solingen. Dieses Jahr werden die Geschäfte in der City am letzten Oktober-Wochenende nicht öffnen, da es nicht gelungen ist, ein rechtlich wasserdichtes Konzept für einen Verkaufssonntag zu finden. Gespräche über Adventshopping gehen weiter. Von Martin Oberpriller

Die Ausgangslage schien perfekt zu sein. Nachdem die Müngstener Brücke über Jahre hinweg aufgrund von Baumängeln für schwere Dampfloks gesperrt gewesen war, hatte die Bahn erst vor wenigen Monaten das Fahrverbot für die historischen Lokomotiven aufgehoben. Zum Brückenfest 2017 dürften demnach erstmals seit 2009 wieder altertümliche Züge auf dem bergischen Wahrzeichen verkehren. Doch der Einzelhandel in der Solinger Innenstadt wird davon nicht profitieren. Denn jetzt steht fest, dass die City-Geschäfte zum diesjährigen Brückenfest-Sonntag geschlossen bleiben müssen.

Der Grund: Seit vergangenem Sommer gibt es in Nordrhein-Westfalen eine andere Rechtssprechung. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte in einem Grundsatzurteil die Latte für zukünftige Verkaufssonntage deutlich höher gelegt, als dies bis dahin der Fall gewesen war. Fortan dürfen die Geschäfte nur noch dann außerhalb der Reihe Kunden begrüßen, wenn der eigentliche Anlass für die Ladenöffnung, also zum Beispiel ein zeitgleich stattfindendes Fest, mehr Besucher anzieht als die verkaufsoffenen Sonntage.

Eine Bedingung, die beim Brückenfest 2017 nicht erfüllt sein könnte. So stieß das vor gut 14 Tagen bei einem Runden Tisch im Rathaus präsentierte Konzept einer Charity-Golf-Veranstaltung vor allem bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auf Widerspruch, die zuvor schon etliche andere Verkaufsveranstaltungen per Gericht zu Fall gebracht hatte.

"Das Risiko, ein Event auf die Beine zu stellen, das nachher juristisch gekippt wird, war einfach zu groß", betonte der Sprecher des Initiativkreises Solingen, Jan Höttges, gestern angesichts des schließlich erfolgten Verzichts. Gleichzeitig verhehlte Höttges aber auch nicht seinen Ärger über die Entwicklung. Beispielsweise sei ein alternatives Programm mit dem Schwerpunkt E-Mobilität ebenfalls auf keine Resonanz gestoßen. Höttges: "Auf diese Weise verliert der Handelsstandort Solingen einmal mehr an Attraktivität".

Eine Einschätzung, die Ruth Deus vom Handelsverband NRW teilt. "Es ist bedauerlich, dass der verkaufsoffene Sonntag zum Brückenfest entfallen muss", sagte Deus am Freitag auf Anfrage unserer Redaktion. Sie will nun das Augenmerk darauf legen, zumindest eine Öffnung der Geschäfte in Ohligs zu erreichen. "Und darüber hinaus muss es darum gehen, wenigstens zur Vorweihnachtszeit einen verkaufsoffenen Sonntag in der City zu organisieren", umriss Ruth Deus die anstehenden Aufgaben.

Ein Vorhaben, das auch die Stadt Solingen unterstützen will - so denn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. "Wir als Verwaltung befinden uns in einer Mittlerrolle und benötigen eine juristisch einwandfreie Lösung", unterstrich Rechtsdezernent Jan Welzel in diesem Zusammenhang jetzt noch einmal die Haltung der Verwaltung.

Wobei sich Welzel parallel dazu gestern durchaus optimistisch zeigte, in Bezug auf das Adventsshopping in der City demnächst einen Durchbruch zu erzielen. "Wir sind nach wie vor in Gesprächen", sagte der Dezernent, der ferner darauf verwies, dass in der Klingenstadt - trotz veränderter Rechtslage - durchaus schon einiges erreicht worden sei.

Tatsächlich stehen nach der Genehmigung der ersten drei verkaufsoffenen Sonntage im Februar bei der Ratssitzung nächste Woche vier weitere Veranstaltungen zur Abstimmung. Zuvor hatten sich die Stadt, der Handelsverband, Verdi sowie weitere Institutionen auf die Modalitäten für die Verkaufssonntage zu den Walder Theatertagen (9. Juli), zum Verwöhnsonntag Ohligs (3. September) sowie zum Weihnachtsdürpel und zum Weihnachtsdorf Wald (beide 10. Dezember) geeinigt.

Gleichwohl vermag dies Jan Höttges nur bedingt zu beruhigen. "Wir müssen aufpassen, dass nach und nach nicht alle Verkaufssonntage verschwinden", sagte der Initiativkreis-Sprecher.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Solingen: Brückenfest in der Innenstadt ist geplatzt


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.