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Solingen
Bürgerhaushalt: Nur zwei Besucher bei Info-Abend

Solingen. Die Begeisterung der Solinger für den Bürgerhaushalt hält sich in engen Grenzen. Gut eine Woche, nachdem die Seite "Solingen redet mit" im Netz freigeschaltet worden ist, haben nur rund 200 Bürger ihre Meinung zu Sparvorschlägen kundgetan, mit denen die Stadt ab 2021 - ohne weitere Landeshilfe - wieder einen ausgeglichenen Haushalt erreichen will. Von Martin Oberpriller

Jedenfalls waren die Verantwortlichen am Donnerstagabend bei den Besucherprognosen dementsprechend vorsichtig, als im Saal der Stadtkirche die erste von zwei Infoveranstaltungen zum Bürgerhaushalt 2017 auf dem Programm stand. Doch zuletzt wurden selbst die düstersten Erwartungen untertroffen. Denn am Ende hatten lediglich zwei Bürger den Weg in die City auf sich genommen, um unter anderem mit Kämmerer Ralf Weeke über die Finanzlage zu diskutieren.

Der Stadtkämmerer beschränkte sich deshalb darauf, nach einer kurzen Einführung der betreuenden Firma Zebralog ein weiteres Mal die dramatische Lage darzulegen. Nur unter allergrößten Mühen sowie einzig mit Hilfe von Bund und Land sei es wohl möglich, 2021 einen Etat mit einer Schwarzen Null zu präsentieren, betonte Weeke. Er verwies einmal mehr auf die steigenden Sozialkosten.

Gleichzeitig zeigte sich der Kämmerer verwundert über die geringe Resonanz auf das Infotreffen. "Themen wie das Bad Vogelsang und der Busverkehr gehen viele Bürger an", sagte Ralf Weeke, während eine Klinikum-Mitarbeiterin, eine der beiden Gäste, kritisierte, dass das Krankenhaus trotz eigener Probleme nach wie vor 500.000 Euro pro Jahr an die Stadt überweisen muss. Diesbezüglich rechnet Weeke in den kommenden Wochen noch einmal mit einer politischen Diskussion. Seine Erwartungen zur Beteiligung am Bürgerhaushalt, der noch bis Mitte Oktober geht, sind hingegen gering. Weeke: "Das Instrument hat sich anscheinend überlebt".

Quelle: RP
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