Solingen Buntes Bündnis informiert über Pro NRW
Solingen · Für den 13. April hat das Solinger Bündnis "Bunt statt braun" zu einer Informationsveranstaltung über Pro NRW in die Cobra eingeladen. Die Rechtspopulisten hatten am vergangenen Wochenende zu mehreren islamfeindlichen Kundgebungen und Aktionen ins Ruhrgebiet eingeladen.
Am 1. Mai will Pro NRW die Abschlusskundgebung ihres Landtagswahlkampfes in Solingen durchführen. Das Bündnis hat zu einer Gegen-Demo aufgerufen. Zudem will es bei der Informationsveranstaltung am 13. April über die Ausrichtung der Partei informieren.
Dafür hat man einen Gast eingeladen, der sich wissenschaftlich mit Pro NRW befasst hat: den Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf. Er hat seit längerem im Blick, dass "Pro NRW" unter dem Deckmantel einer Bürgerbewegung versucht, rechtspopulistische Kampagnen gegen Muslime in die Kommunen zu tragen, Seit der Gründung von "Pro Köln", dem Vorläufer von "Pro NRW", im Jahr 1996 untersucht der wissenschaftliche Mitarbeiter im Fachbereich Kultur- und Medienwissenschaften die Bewegung und verfasste mehrere Studien.
Im Vorfeld der NRW-Landtagswahlen hat Häusler jetzt eine Broschüre im Internet veröffentlicht, die die Bürger erstmals über die Propagandamasche der Bewegung umfassend aufklären soll. "Die Broschüre basiert auf unseren bisherigen Studien und soll auf leicht verständliche Weise eine Hilfestellung über diese rechtspopulistischen und kulturrassistischen Kampagnen liefern", betont der Forscher. Denn bislang herrsche in der kommunalen politischen Debatte oftmals Unklarheit über die genauen Hintergründe und Strukturen dieser Rechtsaußengruppierung. Deshalb nahmen sich die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen in NRW (Laga NRW) sowie der Arbeitskreis Ruhr des Themas an und baten die Fachhochschule um die Ausarbeitung einer Infobroschüre für die Kommunen.
Für Häusler steht indes fest: "Hinter der Islamkritik von ,Pro NRW' verbirgt sich blanker Rassismus — sie verknüpfen Religionszugehörigkeit mit Extremismus und Zuwanderungsfragen." Nicht ohne Grund werde "Pro NRW" vom Verfassungsschutz beobachtet.
Doch punkten konnte die Bewegung bereits 2004, als ihr etwa der Einzug in den Rat der Stadt Köln gelang. Laut Häusler ist neben der Etablierung bei den Landtagswahlen auch eine Ausdehnung auf Bundesebene erklärtes Ziel der Pro-Bewegung: "Gerade im Wahlkampf ist es also wichtig, über Inszenierungen wie am vergangenen Wochenende zu informieren."
