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Solingen
CDU arbeitet Wahlschlappe auf

Solingen. Mehr als eineinhalb Monate nach der Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl Ende September beginnt die Solinger CDU, die Gründe für die Schlappe zu analysieren. Aus diesem Grund lud der Parteivorsitzende Arne Moritz jetzt alle CDU-Mitglieder des Kreisverbandes Solingen für den Dienstag der kommenden Woche, 17. November, zu einer "parteiinternen Wahlkampfanalyse" ein. Von Martin Oberpriller

Zu besprechen gibt es dann in der CDU-Geschäftsstelle an der Elisenstraße anscheinend Einiges, was allerdings nicht an die Öffentlichkeit soll. So heißt es in dem Ankündigungsschreiben von Moritz, das Ende vergangener Woche an alle Solinger Christdemokraten verschickt wurde und das unserer Redaktion vorliegt, "eingeladen" seien "ausschließlich Mitglieder der CDU". Und es werde "auch keine Presse dabei sein", schrieb der Parteichef den Mitgliedern.

Mit der "Wahlkampf-Analyse" löst die Parteispitze ein Versprechen ein, das sie unmittelbar nach der Wahlniederlage vom 27. September gegeben hatte - und das eigentlich bereits früher hätte eingelöst werden sollen. So wandte sich der CDU-Chef mit Datum 28. September - also einen Tag nach der Niederlage von CDU-Mann Frank Feller gegen den heutigen Solinger OB Tim Kurzbach (SPD) - in einer "Mitglieder-Information zur Oberbürgermeister-Stichwahl" per E-Mail an die Christdemokraten.

In der Mail, die unserer Redaktion ebenfalls in Kopie vorliegt, kündigte Moritz die Wahlkampf-Analyse schon für Oktober an. Dabei, so Moritz im September, gehe es darum, "unseren Wahlkampf ganz offen" zu "analysieren". Das jedoch bezweifeln parteiinterne Kritiker des CDU-Chefs. So gibt es etliche Christdemokraten, die Moritz eine Neuaufstellung der Partei nicht mehr zutrauen. Gleichzeitig muss sich der CDU-Vorsitzende noch in diesem Jahr der Wiederwahl stellen.

Der hierzu notwendige Parteitag, bei dem der Gräfrather Parteichef Sebastian Haug gegen Moritz antreten könnte, hätte eigentlich schon im dritten Quartal stattfinden müssen, wurde aber verschoben.

Arne Moritz hatte stets betont, man werde zunächst die Gründe für die Wahlniederlage aufarbeiten und danach den neuen Vorstand wählen. Dabei, so der CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete, gehe es darum, Differenzen in der Partei beizulegen.

So hieß es beispielsweise in der Rund-Mail von Ende September, der Kreisparteivorstand wolle einen "gemeinsamen Vorstands-Vorschlag finden, in dem sich alle Gruppierungen und Strömungen der Partei wiederfinden".

Quelle: RP
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