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Solingen
CDU beklagt fehlende Profilierung im Wahlkampf

Solingen. Partei arbeitete OB-Wahl auf. Noch steht nicht fest, wer CDU in Zukunft führen wird. Zwei Vorstandsmitglieder hören auf. Von Martin Oberpriller

Am übernächsten Freitag sollen beim Parteitag der CDU im Alten Bahnhof die Weichen in Richtung Zukunft gestellt werden. Auf der Tagesordnung steht dann die Wahl eines neuen Vorstandes. Aber auch nach einer Wahlanalyse am Dienstagabend in der Geschäftsstelle an der Elisenstraße steht noch nicht fest, wohin die Reise gehen soll.

Das ist jedenfalls die Einschätzung etlicher Christdemokraten, die sich an der Aufarbeitung der Niederlage bei der OB-Wahl von Ende September beteiligten. Seinerzeit war CDU-Kandidat Frank Feller dem heutigen OB Tim Kurzbach (SPD) unterlegen. Gleichwohl herrschte am Dienstag bei den meisten allein Einigkeit in der Einschätzung, dass der Kandidat alles für einen Erfolg gegeben habe. "Feller hat mit über 44 Prozent das Optimum herausgeholt", sagte beispielsweise ein Teilnehmer der Analyseveranstaltung, der ansonsten eine tiefergehende Diskussion über die Gründe für die Schlappe vermisste. Und ein anderer Christdemokrat urteilte, die unterschiedlichen Gruppen innerhalb der Partei würden sich nach wie vor "belauern". Was wiederum nicht verwundern muss, denn immerhin steht viel auf dem Spiel. Nachdem die Vorstandsmitglieder Carsten Becker und Falk Dornseifer nun angekündigten, nicht mehr antreten zu wollen, ist unklarer denn je, mit welcher Führungsriege die CDU in die nächsten Wahlkämpfe gehen will - und entsprechend vorsichtig agieren die Fraktionen zurzeit.

So fiel bei der Aussprache zur Wahlniederlage beispielsweise ins Auge, dass ausgerechnet solche Parteimitglieder der Veranstaltung fernblieben, die zuvor mit die heftigste Kritik an Parteichef Arne Moritz und dessen Führungsstil geübt hatten. "Da mangelt es im entscheidenden Augenblick an Mut", urteilte gestern ein frustrierter Christdemokrat.

Was indes Arne Moritz nicht aus der Schusslinie nimmt. Der Parteivorsitzende steht weiter in der Kritik. Etliche CDU-Mitglieder werfen ihm vor, die Partei über Jahre nicht geeint zu haben, und geben ihm die Hauptschuld für die Wahlniederlage. Als möglicher Gegenkandidat wird seit längerem Ratsherr Sebastian Haug gehandelt. Allerdings gilt Haug wiederum manchen in der Partei als zu weich, um mit den konkurrierenden Strömungen innerhalb der CDU fertig zu werden.

Moritz selbst räumte am Dienstag Fehler der Partei ein. So sei die Kandidatenkür zu spät erfolgt. Und Partei sowie Kandidat sei es nicht gelungen, sich ausreichend zu profilieren. Zudem sei die Motivation einiger Mandats- und Funktionsträger im Kommunalwahlkampf negativ bewertet worden, fasst der Parteichef die Wahlanalyse zusammen.

Quelle: RP
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