Solingen CDU kritisiert die Amtsführung von OB Kurzbach
Solingen · Die Solinger CDU sieht sich durch die aktuelle Berichterstattung über die kürzlich ernannten "Solingen-Botschafter" in ihrer Kritik an wesentlichen Aspekten der Amtsführung von Tim Kurzbach bestätigt. "Die aktuelle Debatte zeigt leider erneut, wie massiv die Diskrepanz zwischen den Ankündigungen des Oberbürgermeisters und deren tatsächlicher Umsetzung ist", kritisiert der CDU-Vorsitzender Sebastian Haug. Regelmäßig würden der Solinger Bevölkerung medial gefällig verpackte Pläne und Aktionen präsentiert. Diese hätten bisher jedoch vor allem nur eine Gemeinsamkeit: "Sie sind im Wesentlichen konzept- und substanzlos", so Haug weiter.
Aus Sicht der CDU findet sich hierzu gleich eine Reihe von Beispielen. Neben zahlreichen angekündigten Investitionen, die bisher "nicht ansatzweise" umgesetzt worden seien, sei auch die durch Kurzbach angekündigte Digitalisierungsoffensive der Stadt "eher ein Wunsch, als ein belastbares Konzept".
Als Beleg für Kurzbachs "Aktionismus ohne Strategie" sieht die CDU auch die Absicht, einen Marketingstab im OB-Büro zu installieren. "Die erheblichen Kosten, die der OB für sein Marketing aufbringt, wären an anderen Stellen (...) besser investiert", findet CDU-Pressesprecher Rafael Sarlak.
Besonders kritisch ist aus Sicht der CDU, dass Kurzbach zu wesentlichen Fragen der Stadtpolitik schweige. Haug: "Angefangen bei den strukturellen Schwierigkeiten bei der Beteiligungsgesellschaft und ihren Töchter, bis hin zu den aktuellen Problemen um den Umzug der Hautschule Central."
