Solingen CDU kritisiert Verfahren um Wahl des Kämmerers
Solingen · Der Kämmerer selbst hat im Nachhinein herausgefunden, dass seine Wiederwahl wiederholt werden muss. Ralf Weeke war bei der jüngsten Ratssitzung in der Ohligser Festhalle zwar einstimmig im Amt bestätigt worden, zuvor hatte indes das Ratsmitglied der Piraten geheime Wahl beantragt. Diesem Antrag ist der Stadtrat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach aber nicht nachgekommen. Hätte man aber laut Gemeindeordnung, so dass nun noch einmal am 28. April gewählt werden muss.
"Der Oberbürgermeister hat erneut sein grenzenloses Selbstbewusstsein bewiesen. Trotz des eindeutigen Hinweises durch den Rechtsdezernenten vor Beginn des Wahlgangs ist Kurzbach dem Antrag auf geheime Abstimmung nicht nachgekommen", kritisiert CDU-Vorsitzender Sebastian Haug. Die fahrlässige Herbeiführung fehlerhafter Ratsbeschlüsse sei ein ernstzunehmendes Versäumnis.
