Das Rathaus spielt auf Zeit

Die Stadt bewegt sich im Streit um die gebührenpflichtigen Parkzeiten an der Heine- und an der Bergstraße auf dünnem Eis. Denn schließlich hat die zuständige Bezirksvertretung Mitte nun schon zweimal per Mehrheitsbeschluss zu verstehen gegeben, welche Form der Bewirtschaftung ihr in diesem Teil der City vorschwebt.

Dementsprechend droht die Auseinandersetzung nun zu einem Politikum zu werden. Die Mitglieder der BV, die für die kürzere Gebührenzeit von 9 bis 17 Uhr stimmten, fühlen sich übergangen und verlangen zurecht, dass die Verwaltung ihre Entscheidungen nicht einfach ignoriert - zumal vor einigen Wochen aus Rathaus noch zu hören gewesen war, man werde den Willen der Politik selbstverständlich umsetzen.

Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Stattdessen wird auf eine Notwendigkeit verwiesen, Einnahmen zu generieren. Was wiederum nachvollziehbar, im vorliegenden Fall aber nicht akzeptabel ist. Denn so drängt sich der Eindruck auf, die Stadt spiele auf Zeit. Das geht indes nicht - schon weil am Ende die Anwohner die Leidtragenden sind.

martin.oberpriller@solinger-morgenpost.de

(or)
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