Solingen Dickenbusch-Projekt dreht sich im Kreis
Solingen · Vor drei Jahren wurden zwei Kreisverkehre im Kreuzungsbereich Kölner Straße/Katternberger Straße/Friedrichstraße beschlossen. Geschehen ist seither allerdings nichts, auch, weil Fördergelder nicht wie zunächst erhofft fließen.
Der verkehrspolitische Kompromiss ist gut drei Jahre alt. Nach langem Hin und Her und zum Teil hitzigen Diskussionen im Vorfeld wurde damals ein doppelter Kreisverkehr im Kreuzungsbereich Dickenbusch auf Vorschlag der CDU beschlossen und damit ein Verwaltungsvorschlag gekippt. Die Umsetzung der beiden Kreisverkehre mit einem Durchmesser von 28 beziehungsweise 32 Metern an der Kölner Straße/Katternberger Straße/Friedrichstraße lassen aber weiter auf sich warten.
Eigentlich sollte die neue Verkehrsführung schon zur Eröffnung des Einkaufszentrums Hofgarten im Herbst 2013 stehen. Doch die damalige sogenannte "Gestaltungsmehrheit" im Stadtrat hatte sich davon verabschiedet und die erforderlichen Investitionskosten auf das Jahr 2015 verschoben.
Doch geschehen ist auch 2015 nichts, und die Chancen auf Fördergelder für die beiden Kreisverkehre am Dickenbusch zerschlugen sich ebenfalls. 2015 wurde Solingen mit diesem Projekt nicht in das Förderprogramm aufgenommen. Zwar sei ein Förderantrag fristgerecht eingereicht worden, doch hätten sich die Förderkriterien geändert. Von daher musste der Förderantrag modifiziert werden. Frühestens 2016, so die damalige Einschätzung der Verwaltung, sei mit einer Aufnahme ins Förderprogramm zu rechnen.
Für Hansjörg Schweikhart, Sprecher der CDU in der Bezirksvertretung Mitte, entwickelt sich die Realisierung der Verkehrsproblematik am Dickenbusch langsam zur unendlichen Geschichte und ist kaum noch nachvollziehbar. Doch er lässt nicht locker. "Der doppelte Kreisverkehr wurde beschlossen. Wir wollen jetzt wissen, was Sache ist oder ob die Planung beziehungsweise Realisierung ins Land der Träume geschickt worden ist", sagt Schweikhart. Für die Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am kommenden Donnerstag im Rathaus hat die CDU deshalb die "Realisierung der Kreisverkehre am Dickenbusch" auf die Tagesordnung setzenlassen. Stadtdirektor Hartmut Hoferichter macht derweil wenig Hoffnung für eine schnelle Umsetzung der beiden Kreisverkehre. "Wir sind mit der Bezirksregierung im Gespräch und werden im Laufe des Jahres den Förderantrag aktualisieren", sagt der Planungsdezernent. Einen neuen Anlauf dazu sieht Hoferichter voraussichtlich im Sommer dieses Jahres, wenn das Förderprogramm neu aufgestellt wird. "Dann werden wir sehen, ob wir zum Zuge kommen", so der Stadtdirektor.
Nach dem Beschluss vom März 2013 für den doppelten Kreisverkehr sei damals fristgerecht ein Förderantrag gestellt worden. Mittel habe es damals aber nicht gegeben, zumal sich die Förderbedingungen geändert hatten. "Die Strukturerhaltung hat einen höheren Stellenwert als Neubauten", erklärt der Stadtdirektor mit Blick auf die Vergabe der Fördermittel des Landes NRW.
Bereits in einem Erlass vom August 2013 hieß es, dass für den Zeitraum 2014 bis 2019 ein vergleichsweise kleiner Spielraum für Neubewilligungen zur Verfügung steht. Mit Schreiben vom 12. August 2014 teilte die Bezirksregierung Düsseldorf der Stadt Solingen mit, dass die zur Förderung angemeldete Maßnahme "Dickenbusch" für die Programmaufnahme des Haushaltsjahres 2015 nicht berücksichtigt werden konnte. Nur Vorhaben mit einer besonderen Dringlichkeit seien ausgewählt worden. Die Kreisverkehre am Dickenbusch mit kalkulierten Bauausgaben in Höhe von rund 2,03 Millionen Euro - die erhofften Fördermittel waren von der Stadt mit 1,23 Millionen Euro veranschlagt worden - gehörten nicht dazu.
Auch der Versuch, für das Straßenbauprojekt Dickenbusch Bundesmittel zu bekommen, scheiterte. "Unsere Maßnahme war dafür nicht relevant", so Hoferichter. Die Verwaltung hat die Hoffnung gleichwohl nicht aufgegeben, Fördermittel zu bekommen. Denn ohne Unterstützung können die beiden Kreisverkehre nicht gebaut werden. "Kurzfristig wird das aber eher nicht der Fall sein", schränkt Hartmut Hoferichter ein.
