Analyse Die Grünen beenden ein sozialpolitisches Vakuum
Solingen · Mit Frank Knoche kehrt ein Politiker in den Stadtrat zurück, der neue Akzente in der politischen Debatte setzen dürfte.
Hinter den Grünen in der Klingenstadt liegen schlimme Monate. Denn die Partei schlitterte von einer Panne zur nächsten, ohne dass die Verantwortlichen an der Spitze Mittel und Wege gefunden hätten, das Schiff wieder auf Kurs zu bringen - was zuletzt bereits Stimmen kostete. So war das Ergebnis der Landtagswahl mit der Solinger Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann mehr als enttäuschend. Und bei der Bundestagswahl in drei Wochen hängen die Trauben ebenfalls hoch - was mitnichten allein der großen Politik geschuldet ist.
Gewiss, sollte es am 24. September für die Grünen in Solingen eine Klatsche geben, ginge dies zu einem erheblichen Teil auf das Konto der Bundespartei. Doch es gibt auch Gründe vor Ort. Beispielsweise wurde eine politische wie zwischenmenschliche Schieflage in der Partei erstmals schon im Dezember 2016 deutlich. Damals scherten bei der Verabschiedung des Etats zwei Grüne, Ex-Fraktionschef Manfred Krause sowie Dietmar Gaida, aus und lehnten den Haushalt gegen das Votum der Parteifreunde um den neuen Fraktionssprecher und Krause-Nachfolger Enrique Pless ab. Später setzte sich der Negativlauf dann fort. Im Frühsommer, beim Streit um die Hauptschule Central, gaben die Grünen nämlich erneut ein schlechtes Bild ab, als sie umkippten und so die eigene Schuldezernentin Dagmar Becker im Regen stehen ließen.
Nun wäre es aber zu einfach, würde man all dies einzig auf Differenzen im grünen Führungspersonal zurückführen. Um nicht missverstanden zu werden: Diese Differenzen gab und gibt es. Und erschwerend kam im zurückliegenden Jahr sicher noch hinzu, dass bei der Kampfkandidatur Pless gegen Krause um die Fraktionsspitze Missstimmungen ausgebrochen sind, die nicht so ohne weiteres aus der Welt zu schaffen waren.
Allerdings geht der Riss durch die Partei tiefer. Denn in Wirklichkeit steht eine inhaltliche Frage zu Diskussion, an deren Beantwortung die Grünen nicht vorbeikommen. Wie kompromissbereit dürfen die Grünen bei ihren Themen sein? Und sind sie in Solingen Opposition oder "Regierungsfraktion"?
Wobei nun eine gewisse Vorentscheidung gefallen sein könnte. Denn nach dem krankheitsbedingten Ausscheiden von Enrique Pless in dieser Woche rückt mit Frank Knoche ein Politiker nach, der es einem nicht übel nimmt, wenn man ihn als links bezeichnet.
Tatsächlich dürfte mit der Rückkehr Knoches ein (auch bei anderen linken Parteien feststellbares) politisches Vakuum beendet werden, das - jenseits von akademisch wirkenden Reden im Rat - für die realen Sorgen der Menschen bisweilen kaum noch Lösungen wusste. Frank Knoche steht nämlich für eine Sozialpolitik, die die Probleme sowie deren strukturelle Ursachen klar benennt, die sich nicht mit mildtätig gewährten Gaben zufrieden gibt - und die zur Not auch mal dorthin geht, wo es im Zweifel weh tut.
Solche Orte haben wir in Solingen weiß Gott zu genüge. Wenn man ehrlich ist, existieren sie überall in der Stadt - nur dass sie eben oft unsichtbar bleiben, weil die Betroffenen, etwa verarmte Rentner und Langzeitarbeitslose, lange Zeit das Gefühl vermittelt bekommen haben, sie hätten sich ihrer Lage zu schämen.
Die Grünen rücken also ein Stück nach links, geben mit der Sozialpolitik wieder einem Thema Raum, das (neben dem Umweltschutz) gerade in Solingen stets zu ihrer DNA gehörte. Was nicht zuletzt dem Umstand geschuldet ist, dass die Fraktion stets offen war für Nicht-Parteimitglieder wie Knoche. Parallel wird mit dieser Akzentverschiebung eine neue Rolle im Rat einhergehen. OB Tim Kurzbach (SPD), der auch mit Hilfe der Grünen ins Amt kam, und seine Dezernenten werden es in Zukunft das eine oder andere Mal gewiss noch schwerer als bislang schon mit den Grünen haben.
Doch keine Angst, das wird die Verwaltungsspitze aushalten. Es gibt ja weiter Mehrheiten, die organisiert werden können. Den Grünen selbst muss der Wechsel in der Fraktion - nach etlichen Pannen - jedenfalls nicht schaden.
