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Ansichtssache
Die harten Bewährungsproben kommen erst noch

Solingen. Nach 100 Amtstagen spricht OB Tim Kurzbach von "Generationenaufgaben" für Solingen. Doch die Bewältigung liegt nicht nur bei der Stadt. Und eine Generation lang hat man auch keine Zeit. Von Martin Oberpriller

Als Oberbürgermeister Tim Kurzbach in dieser Woche anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt eine vorläufige Zwischenbilanz ziehen und gleichzeitig einen Ausblick auf die Zukunft geben sollte, da fiel dem Solinger Stadtoberhaupt vor allem ein Bild ein. Die Gesellschaft sehe sich - auch in der Klingenstadt - vor wahre "Generationenaufgaben" gestellt. Was angesichts der aktuellen Flüchtlingsbewegungen sowie der finanzpolitischen Herausforderungen, die auf die Stadt warten, nicht übertrieben erscheint. Allerdings hat das Bild zwei Schönheitsfehler: Zum einen liegt die Bewältigung der Probleme nicht allein in der Hand der Stadt, ihrer Bürger sowie ihres OB. Und zum zweiten haben die Verantwortlichen keinesfalls eine Generation lang Zeit, die Dinge ins rechte Lot zu rücken.

Machen wir uns nichts vor: In den kommenden Wochen, Monaten und Jahren müssen in Solingen Entscheidungen getroffen werden, die zunächst einmal wehtun. In welchen Gegenden sollen die Flüchtlinge untergebracht werden? Wie schafft man Platz in Kitas sowie Schulen? Wo sind die Jobs für die Neuen? Und nicht zuletzt: Wie verpflichtet man die Flüchtlinge auf die hier geltenden Werte und Regeln?

Man sieht: Die Stadtgesellschaft wird sich auf vielen Ebenen von liebgewonnenen Gewohnheiten und Ritualen verabschieden müssen. Wobei das noch längst nicht alles ist. Denn parallel zur Flüchtlingsfrage geht es darum, bis 2018 einen ausgeglichen Haushalt zu schaffen, wozu noch einmal schmerzhafte Einschnitte unumgänglich erscheinen.

All das ist Tim Kurzbach bewusst, der darum auch die Bürger mit in die Verantwortung nimmt. "Ein Oberbürgermeister ist auch nur ein Mensch", sagt der Sozialdemokrat öfter - wohlwissend, dass es am Ende doch er sein wird, der für unangenehme oder falsche Entscheidungen geradestehen muss.

So gesehen sind seine ersten 100 Tage im Amt durchaus gelungen. Im Rathaus wurden personelle Entscheidungen getroffen, die sicher nicht jedem gefielen, gleichzeitig aber auch niemanden frontal vor den Kopf stießen. Und der OB bezog immer dann klare Position, wenn es zum Beispiel im Sachen Flüchtlingshäuser darum ging, das Allgemeinwohl vor Partikularinteressen zu stellen - so nachvollziehbar letztere im Einzelfall auch sein mögen.

Die Kommunikation innerhalb der Stadt funktioniert also im Großen und Ganzen. Nun bleibt abzuwarten, wie es nach außen - etwa in Richtung Bund und Land - klappt. Denn wie gesagt: Angesichts der vielen Flüchtlinge liegt das Gelingen der Integration nicht allein in städtischer Hand. Und eingedenk der eher suboptimalen Rahmenbedingungen, die zum Beispiel die Bundespolitik zurzeit setzt, bedarf es keines Propheten, um zu prognostizieren, dass auch für Tim Kurzbach die harten Bewährungsproben erst noch kommen.

Quelle: RP
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