Solingen Die Online-Befragung zu Bauflächen startet Montag
Solingen · Die Online-Befragung zu gewerblichen Bauflächen startet am Montag, 26. Januar, 19 Uhr, im Konzertsaal. Hier wird Oberbürgermeister Norbert Feith das Online-Portal freischalten, nachdem gestern der Hauptausschuss mit großer Mehrheit im Sitzungssaal 102 des Rathauses gegen die Stimmen von Grünen und Linken den Weg dafür freigemacht hat.
Feith betonte, dass es am Montag nicht um die Diskussion der aufgestellten zehn Thesen gehe, vielmehr um reine Verfahrensfragen der auf drei Wochen angelegten Online-Befragung. Am 9. Februar, 19 Uhr, ist im Walder Stadtsaal eine weitere Info-Veranstaltung vorgesehen.
Gleichwohl hatten die Grünen per Antrag gefordert, zur Bürgerinformationsveranstaltung auch Vertreter von Umweltschutzorganisationen gleichberechtigt wie die Verwaltung zu Wort kommen zu lassen. Das lehnte die Ausschuss-Mehrheit aber ebenso ab wie weitere von den Grünen beantragte Ergänzungen zu den Begründungen der Thesen, über die die Bürger nun im Rahmen der Online-Befragung ihre Meinungen äußern können. Sprecher von CDU, BfS und FDP kritisierten die Grünen für ihre Vorgehensweise, zumal sie ihre Anträge erst als Tischvorlage im Ausschuss vorlegten. Das hatten sie bereits im Dezember im Planungsausschuss getan, als sie zu den acht Thesen der Verwaltung weitere sechs hinzugefügt hatten und mit 8:7 Stimmen durchkamen.
Der Haupt- und Personalausschuss folgte diesem Beschluss indes nicht. Manfred Krause, Fraktionssprecher der Grünen, kritisierte das Vorgehen der Verwaltung und sieht gar die Gemeindeordnung verletzt. "Hier wurde die Ausschusskompetenz ausgehebelt", sagte Krause.
