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Analyse
Die Solinger SPD steht am Scheideweg

Solingen. Nach den schweren Schlappen bei den Wahlen 2017 wollen die Sozialdemokraten wieder mehr auf ihre Wurzeln achten. Der Anfang soll eine Mitgliederversammlung nächste Woche sein. Doch viele in der Partei fürchten, der Weg der Partei könnte hart werden. Von Martin Oberpriller

Läuft es nach dem Wunsch von SPD-Chef Josef Neumann, dürfte es kommenden Montag im Zentrum Frieden an der Wupperstraße eng werden. 625 Solinger besitzen augenblicklich das rote Parteibuch der Sozialdemokraten - und rund ein Viertel der Genossen, das hofft zumindest Neumann, sollten schon den Weg zur Mitgliederversammlung unter dem Titel "Die SPD vor der Erneuerung" finden.

Wobei der Name fast zu unspektakulär klingt angesichts der Herausforderungen, vor denen die Partei steht. Denn nach den verheerenden Niederlagen 2017 (bei der Bundestagswahl kam die SPD auf knapp 25 Prozent der Zweitstimmen) geht es bei sechs Workshops um nichts Geringeres als ein Paradigmenwechsel.

Soziales, Arbeit, Verkehr, Digitalisierung - das sind Themen, die die Sozialdemokraten mehr in den Vordergrund rücken wollen. Doch in Wirklichkeit rückt am Montag zunächst einmal das auch gesellschaftliche Selbstverständnis vieler Mitglieder in den Fokus. Oder besser noch: die eigene soziale und kulturelle Verortung.

Intern ist etlichen Solinger SPD-Leuten nämlich klar, dass sich die Partei in den zurückliegenden Jahren von der sozialdemokratischen Klientel verabschiedet hat. Im Klartext: Während viele Bürger unter den "Demütigungen" (Neumann) der von der SPD initiierten Hartz-Reformen litten, donnerten Teile des Parteiestablishments in der Stadt in andere Sphären eines eher postmodernen sowie in den Augen vieler im Zweifel sozial unverbindlichen Politikstils.

"Sozialpolitik erschöpft sich nicht darin, im Sozialausschuss zu sitzen", formuliert Unterbezirkschef Neumann ein Dilemma, das zuletzt schon habituell förmlich zu greifen war. Das meiste, das von der Bundes- und Landespartei kam, wurde in Solingen brav abgenickt - und im Übrigen waren viele Sozialdemokraten, wie zuletzt im Frühjahr und Sommer, damit beschäftigt, sich hinter den Kulissen in Eifersüchteleien sowie gegenseitigen Vorwürfen zu ergehen.

"Es gab einen Verrat an gemeinsamen Wurzeln", schimpft ein Gewerkschaftler, der der SPD schon lange den Rücken gekehrt hat. So habe die Solinger Partei zum Beispiel mit den Grünen die Arbeitnehmerrechte in wichtigen Teilen der Stadt geschwächt, sagt der Ex-Genosse.

Ein Urteil, das - unbesehen seines Wahrheitsgehalts - gleichwohl die Tiefe des Problems für die SPD in der Klingenstadt deutlich macht. Denn mit einem einfachen "Kommando zurück in die 70er Jahre" ist es nach dem Dafürhalten der Parteispitze nicht getan.

Die Führung um Neumann und Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz wird also - wohlwissend, dass einige die Politik der Leitung ebenfalls kritisch sehen - zunächst einmal versuchen, die alte, wenn man so will: Traditions-SPD mit bürgerlichen Kräften zu versöhnen. Wofür es ja durchaus Ansätze gibt. Man denke nur an Flüchtlingsinitiativen, in denen SPD-Leute gute Arbeit leisten. Indes wirft gerade dies ein zentrales Problem auf. Nicht zuletzt im alten SPD-Milieu ist damit zurzeit kein Blumentopf zu gewinnen. Was die Zahlen für die AfD zeigen, ohne dass diese Partei auch nur ansatzweise über ein soziales Profil verfügen würde.

Dementsprechend muss die SPD nach dem Willen Josef Neumanns schnell Positionen schärfen. Eine klare Sprache in der Integration, die Fehler benennt, ohne den Rechtspopulisten nach dem Mund zu reden, weg mit prekärer Arbeit, her mit einem dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt und zurück in Vereine, Gewerkschaften, Kirchen: Die Sozialdemokratie soll wieder dorthin, wo es im Zweifelsfall mal weh tut, aber die Leute sitzen, die die SPD brauchen - und umgekehrt.

Ganz verabschieden von der Politik der vergangenen Jahre möchte sich die Spitze allerdings auch nicht. In Sachen A 3-Anschluss soll beispielsweise Kurs gehalten werden. In Zeiten der Digitalisierung würden doch völlig neue Verkehrskonzepte entwickelt, gibt SPD-Chef Neumann zu bedenken. Und provoziert so den nächsten Widerspruch in den eigenen Reihen. "Bei dem Thema fahren wir seit Jahren an der Bevölkerung vorbei", klagt etwa ein Genosse, der neue Straßen sowie Datenautobahnen sehr wohl für vereinbar hält. Seine Sorge ist, dass die Kommunalwahlen 2020 "zum Desaster werden", wenn das Steuer nicht herumgerissen wird.

Die Partei steht vor der Mitgliederversammlung nächste Woche nach Dafürhalten vieler am Scheideweg. Was nicht bedeute, dass die SPD chancenlos sei. "Bei der Bundestagswahl hat unser Direktkandidat Ingo Schäfer viel mehr Stimmen als die Partei geholt", heißt es an der Basis. Schäfer habe als Feuerwehr-Gewerkschaftler Tradition sowie Moderne in der SPD vereint. Und es geschafft, die Partei geschlossen hinter sich zu sammeln - was bei einigen Wahlen der jüngeren Vergangenheit in der Tat eher nicht der Fall gewesen war.

Quelle: RP
 
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