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Analyse
Die SPD muss raus aus der Vorgarten-Idylle

Meinung | Solingen. Die Partei hat in der Stadt ein Strukturproblem. Was seinen Ausdruck findet in Themen, die an den Wählern vorbeigehen. Die Sozialdemokraten in Solingen sollten sich um die Menschen kümmern, die sie brauchen. Von Martin Oberpriller

Die CDU wird es wahrscheinlich etwas anders sehen: Aber in Solingen hat nicht so sehr die Union bei der Landtagswahl gewonnen, sondern vielmehr die SPD verloren - und zwar krachend.

Dabei sind es keineswegs nur die nackten Zahlen, die bei den Sozialdemokraten die sprichwörtlichen Alarmglocken läuten lassen sollten. Knapp unter 30 Prozent gab es auch in der Vergangenheit bereits. Allerdings täte die SPD wirklich gut daran, ihre Rolle als Arbeitnehmerpartei in der Arbeitnehmerstadt Solingen einmal sehr genau zu analysieren. Denn es führt kein Weg daran vorbei, dass sich die Sozialdemokraten in der Klingenstadt während der zurückliegenden Jahre mehr und mehr von ihrer eigenen Klientel entfremdet haben.

Um lediglich zwei Punkte zu nennen: Den Pendlern, die tagtäglich unter der miserablen Autobahnanbindung leiden, hilft ein Verweis auf neue Mobilitätskonzepte, die den Individualverkehr irgendwann in ferner Zukunft überflüssig machen, im Hier und Jetzt gar nichts. Solche Luftschlösser sind bei der SPD aber immer wieder zu vernehmen - genauso wie Endlosdiskussionen um das Für und Wider neuer Gewerbegebiete. Themen, mit denen die Grünen (bei entsprechender politischer Großwetterlage) punkten können, nicht jedoch die SPD.

Der Partei wird dementsprechend keine andere Wahl bleiben, als wieder dorthin zu gehen, wo die potenziellen Wähler sitzen. Die Sozialdemokraten müssen sich - auch gedanklich-kulturell - ein Stück weit verabschieden aus den grünen Siedlungen in gehobener Wohnlage, wo zum Beispiel beim Umweltschutz das Gemeinwohl bisweilen nur vorgeschoben wird, um eigene Interessen durchzusetzen.

Das ist zwar legitim. Doch kann dies nicht SPD-Politik sein. Die Partei muss gerade in der Industriestadt Solingen mit ihren Strukturproblemen zurück in die Gegenden, in denen die Menschen die SPD brauchen. Was man keinesfalls als abgeschmackte Klassenkampfrhetorik abtun sollte. Es sei denn, die SPD wäre langfristig mit knapp über 30 Prozent in einem Viertel wie etwa der Hasseldelle zufrieden.

Quelle: RP
 
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