Solingen Discounter erobern immer mehr Flächen

Solingen · Im Stadtgebiet gibt es derzeit 24 Lebensmittelmärkte. Weitere sind geplant, die Stadt kann sich dagegen kaum wehren.

Die Filialen sind zumeist erst neu gebaut und gleichen architektonisch wie ein Ei dem anderen, sie sind konzeptionell für den schnellen Einkauf auf zumeist rund 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ausgerichtet und haben großzügig gestaltete Parkplätze unmittelbar vor der Tür sowie ein vermeintlich günstiges Angebot: Discounter wie Aldi, Lidl, Netto, Penny und Co. scheinen in Solingen wie die sprichwörtlichen Pilze aus dem Boden zu wachsen.

Doch eine Aufstellung belegt, dass Solingen im Vergleich zu anderen Städten mit ähnlich hoher Einwohnerzahl mit 24 Discountern keine Spitzenposition belegt. Osnabrück kommt ebenso wie Leverkusen auf 25 Discounter, Herne auf 31, Potsdam auf 28. Dagegen weisen beispielsweise Heidelberg und Darmstadt lediglich 19 beziehungsweise 21 Discounter auf. Auf durchschnittlich 6458 Einwohner kommt in der Klingenstadt ein Discounter, in Heidelberg sind es rein rechnerisch 7894 Einwohner.

Problem ist allerdings, dass sich diese Betriebe zunehmend auch auf zuvor gewerblich genutzten Flächen breit machen. Geplant beziehungsweise konkret vorgesehen sind aktuell beispielsweise Discounter-Ansiedlungen auf dem ehemaligen Opel-Noll-Gelände in Höhscheid und auf dem ehemaligen Gelände des Gewerbebetriebes Esab an der Beethovenstraße, den die Stadt wohl genehmigen muss.

"Erst im Januar 2014, nach zwei Gerichtsverhandlungen, wurden die Ratsfraktionen von der Verwaltung darüber informiert", kritisierte kürzlich der planungspolitische Sprecher der Grünen, Dietmar Gaida.

Discounter entstanden zudem an der Schützenstraße und am Mangenberg auf Flächen, die früher produzierendem Gewerbe zur Verfügung standen. "Discounter haben viel Geld und können es sich leisten, mit großen Summen zu spielen, wenn es um Neuansiedlungen auch auf Gewerbeflächen geht", so die Einschätzung eines Experten.

Da helfen mitunter auch von Verwaltung und Politik verhängte Veränderungssperren nicht, die Einzelhandelsnutzungen auf Gewerbeflächen eigentlich ausschließen sollen. "Das ist und bleibt ein schwieriges Kapitel", weiß Karl-Heinz Schmidt, leitender städtischer Baudirektor. Prinzipiell sei es zwar möglich, über Bebauungspläne, Aufstellungsbeschlüsse oder Veränderungssperren die Ansiedlung von Discountern zu steuern. Flächendeckend vorausschauend für das Stadtgebiet dies zu realisieren, wäre aus Kapazitätsgründen aber nicht möglich, so Schmidt. Mit Blick auf die vielen Flächen sei das ohnehin ein "schwieriges Unterfangen".

Mit dem im Dezember 2013 verabschiedeten kommunalen Einzelhandelskonzept als Entwicklungskonzept habe die Stadt zwar eine weitere Argumentationshilfe an der Hand. Zentrale Versorgungsbereiche sollen hierüber geschützt und gepflegt werden. Doch allzu oft haben Gerichte, insbesondere der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichtes in Münster, dem städtischen Ansinnen nicht nur von Solingen einen Riegel vorgeschoben. "Das ist sehr Investoren-freundlich", sagt Schmidt.

Zumal "kleinflächige" Lebensmittel-Discounter bis 800 Quadratmeter Fläche selbst in Gewerbe- oder gemischten Gebieten grundsätzlich zulässig seien. "Die Unsicherheit bleibt also", sagt Schmidt auch mit Blick auf spezialisierte Anwaltskanzleien, die von den Discountern eingesetzt würden.

Andererseits gibt es einen Bedarf für Discounter, auch, um die wohnungsnahe Versorgung zu sichern. Zudem werden hier Arbeitsplätze geschaffen. Ein Aldi-Markt, davon gibt es derzeit sieben in Solingen, kommt beispielsweise auf 20 Beschäftigte, hat rund fünf Mitarbeiter pro Schicht — je nach Größe der Filiale.

(RP)
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